Frage an Miriam Gruß von Matthias L. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Gruß,
Mit bedauern habe ich zur Kenntnis genommen, dass Sie einen Vorschlag Ihrer Kollegin Sibylle Laurischk zurückgewiesen haben, ein Grundeinkommen für alle Kinder einzuführen.
Ein Grundeinkommen für Kinder, welches mehrere andere Leistungen für Eltern und Kinder ersetzt würde Bürokratie und Verwaltung einsparen. Das Leben würde also für viele Bürger leichter und für den Staat günstiger. Außerdem würde ein Grundeinkommen für Kinder die Chancen von Kindern und Jugendlichen erhöhen Zugang zu besserer Bildung zu erlangen.
Ich habe deshalb nun einige Fragen an Sie.
Was verstehen Sie unter dem FDP Kernthema "Bürokratieabbau" und wie ist das mit dem Zurückweisen des oben genannten Vorschlags vereinbar?
Welche konkreten Maßnahmen schlagen Sie statt dessen vor, um Bürokratie abzubauen und die Masse an Antragsformularen die Bürger ausfüllen - und Beamte bearbeiten müssen zu reduzieren?
Was verstehen Sie unter dem FDP Kernthema "Chancengleichheit" und wie ist das mit dem Zurückweisen des oben genannten Vorschlags vereinbar?
Welche konkreten Maßnahmen schlagen Sie statt dessen vor, um Chancengleichheit zwischen Kindern und Jugendlichen zu erreichen?
Sehr geehrter Herr Lindemer,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum „Kindergrundeinkommen“.
Als familienpolitische Sprecherin setze ich mich seit Jahren für Kinder und Familien ein. Es ist wichtig, Chancengleichheit für alle Kinder zu schaffen.
Derzeit ist es so, dass wir 187 Milliarden Euro jährlich für ehe- und familienbezogene Leistungen in Deutschland ausgeben und trotzdem eine sehr niedrige Geburtenrate haben. Das zeigt mir: Bevor wir neue Instrumente wie das Kindergrundeinkommen einführen, müssen wir die bestehenden auf ihre Wirkungen evaluieren. Erst auf Grundlage dieser Evaluation , die wir noch in dieser Legislaturperiode vornehmen, können wir über ein Umdenken in der Familienpolitik entscheiden.
Mehr Geld bedeutet nicht immer mehr Kinderfreundlichkeit. So halte ich es für eine vorrangige Aufgabe, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter zu verbessern und den Ausbau der Betreuungsplätze voranzutreiben. Was wir brauchen, ist eine kinderfreundliche Gesellschaft. Ein solches Umdenken ist nicht durch ein bedingungsloses Kindergrundeinkommen zu erreichen.
Die schwarz-gelbe Regierung hat in der Familienpolitik viele liberale Forderungen bereits erfüllt, die allen Familien zu Gute kommen: Wir haben ein Kinderschutzgesetz auf den Weg gebracht, das seinen Namen wirklich verdient. Mit der Stärkung von Familienhebammen, der Schaffung verlässlicher Netzwerke und der Einführung von Qualitätskriterien in der Kinder- und Jugendhilfe wird Deutschland ein Sicherheitsnetz spannen, durch das kein Kind mehr fallen soll. Das neue Gesetz stärkt damit massiv die Prävention.
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Gruß
Sehr geehrter Herr Lindemer,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie vielleicht wissen, hat die FDP das Modell des Bürgergeldes entwickelt. Diese Idee würde die von Ihnen genannten Ideen aufgreifen - aber für alle Mitglieder der Gesellschaft. Bei einem Bürgergeld nur für Kinder stellt sich das Problem, dass wir die Verquickung verschiedener Sozial- und Transferleistungen haben, die teilweise Eltern und teilweise Kinder betreffen. In der Praxis wäre dies schwer umsetzbar.
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Gruß, MdB
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