Frage an Mike Schinkel von Georg M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Schinkel
ich habe einen handwerklichen Beruf erlernt, darf meinen Beruf aber nicht mehr ausüben. Weder das Arbeitsamt noch sonst jemand, haben mir eine Perspektive gegeben.
Auch wird eine Zweitausbildung vom Jobcenter nicht gefördert, auch nicht durch einen Hartz IV-Zuschuss. Die Erwerbsminderungsrente wurde mir nicht genehmigt, da ich in den letzten 5 Jahren nicht lückenlos gearbeitet habe. Meine private BU-Versicherung bezahlt hingegen, auch weil ich sie bereits mit 15 Jahren abgeschlossen habe.
Ich habe eine Krankheit, weiß nicht mehr, wie ich meine Rechnungen begleichen soll. Sogar Fahrkosten zu Ärzten muss ich aus dem Regelsatz bezahlen, da es der Krankenkasse nicht möglich ist diese zu bezahlen und auch das SGB II keine solche Erstattungsmöglichkeit hergibt.
Was tut Ihre Partei gegen den Ärztemangel ( Patientenstopp bei Hausärzten usw.) und gegen die Tatsache, dass sich viele Kranke im ländlichen Raum die Fahrten zu Fachärzten nicht mehr leisten können?
Alles was das Jobcenter will: Bewerbungen schreiben und andere Maßnahmen, die seit Jahren zu keinem Erfolg führen.
Selbst die Bewerbungskosten werden oftmals nicht bezahlt bzw. nur pauschaliert bezahlt. Ist diese indirekte Kürzung des Regelsatz korrekt?
Warum betrachtet man Arbeitslose nicht individueller? Warum gibt man kranken Menschen, die noch arbeiten wollen, keine geeigneten Job? Damit Sie 200 Euro mehr im Monat hätten, als mit Hartz IV. So schwer kann es doch nicht sein Menschen in Not zu helfen, oder?
Statt dessen stellen viele staatliche Stellen meines Erachtens Menschen ein, die entweder das "richtige" Parteibuch haben oder sonst über Vitamin B verfügen.
Wie Sie anhand dieses Links sehen, zahlen manche Jobcentern ihren Leitern Prämien für eine harte Handhabung gegen Arbeitslose:
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/4000-euro-praemie-fuer-harte-jobcenter-chefs-article1733695.html
Ist so ein Verhalten nicht ungesetzesmäßig und unmenschlich?
Mit freundlichen Grüßen
Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihre Schilderungen und Ihre Fragen.
Zuerst möchte ich Ihnen versichern, dass mich Ihr Schicksal bewegt hat. Ihnen jetzt eine individuelle Lösung anbieten zu können, damit bin ich überfordert, da ich mich im aktuellen Sozialrecht nicht so gut auskenne und somit auch keine Rechtstipps geben kann und darf.
1. Ärztemangel
Patentrezepte gegen den Ärztemangel gibt es sicher nicht. Ein brauchbares Mittel scheint der Betrieb von eigenen Praxen durch Kommunen oder die kassenärztliche Vereinigung zu sein. Gemeinschaftspraxen und ärztliche Versorgungszentren können den Trend ebenfalls stoppen. Darüber hinaus ist die ÖDP auch für die Einführung einer gesetzlichen Krankenkasse, in die alle einzahlen, auch Beamte, Selbständige und Abgeordnete. Damit hätte die Zwei-Klassen-Medizin ein Ende.
Da wir eine wohnortnahe Versorgung anstreben, habe ich mir über Fahrtkosten zum Hausarzt noch keine Gedanken gemacht und habe dafür auch keine Lösung.
2. Hartz IV/Jobcenter usw.
Die ÖDP lehnt die unmenschliche Hartz-IV-Gesetzgebung ab. Die unwürdige Behandlung von Menschen, Gängelei auf Ämtern und Bevormundung befähigt Arbeitssuchende Menschen nicht, selbstbewusst einen Arbeitsplatz zu suchen und zu finden. Ich persönlich (und das ist keine ÖDP-Meinung) finde das bedingungslose Grundeinkommen allemal besser als jeder Form der sozialen Stützungssysteme. Sozialhilfe, Hartz IV, Wohngeld usw. könnten dadurch ersetzt und Verwaltung erheblich verschlankt werden. Das ist für mich ein Denkansatz, der meiner Ansicht nach noch weitergesponnen werden kann. (weitere Infos: https://www.grundeinkommen.de/ )
Ich wünsche Ihnen persönlich alles Gute und am Sonntag eine gute Wahl!
Ihr Mike Schinkel
Weitere Fragen an Mike Schinkel
(...) Herr Lütte, da stellen Sie mir eine schwer Frage. Mein Traum wäre ein Einklang von Arbeit vor Ort, funktionierenden Nahverkehr, lebenswerten Wohnorten, familienfreundlichen Umfeld und intakter Natur. Das wäre ein Paradies! (...)
(...) Die ÖDP steht für eine konsequente Energiewende. Energie darf nicht zu Lasten nachfolgender Generationen erzeugt werden. (...)
(...) Geschlechtsverkehr ist nur legitim, wenn alle Beteiligten damit einverstanden sind und frei entscheiden können. Für mich gehört die Zoophilie genauso wie die Pädophilie unter Strafe gestellt. Trotzdem ist Zoophilie für mich ein Nischenproblem. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Landwirtschaft. (...) Qualität statt Quantität. (...)