Frage an Mike Schinkel von Ralf L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lütte,

vielen Dank für Ihre vielen Fragen.

Ich werde versuchen, diese aus meiner Sicht zu beantworten. Ich sehe mich als ÖDP-Mitglied, verstehe mich aber nicht als "Parteiorgan", sondern als selbständig politisch denkender Bürger.

1.1. PSW Atdorf

Ich halte das Gesamtprojekt für fraglich und zwar aus zwei hauptsächlichen Gründen. Zum einen rechnet sich ein PSW in der derzeitigen Situation nicht. Ich komme aus Sachsen und dort sollen zwei PSW geschlossen werden und hie soll im Südschwarzwald ein ganzer Berg geköpft werden. Zum anderen sollte die Bundesregierung die Forschung von alternativen Speichermethoden, die keine so gravierende Eingriffe in die Landschaft hervorrufen, forcieren. Hier sind meine Favoriten die Methanisierung/power to gas (Umwandlung von Strom in Gas und Speicherung im Gasnetz) und dezentralen Speicher in den Häusern.

1.2. Windenergie

Von blinden Aktionismus kann ich in Baden-Württemberg bisher nichts feststellen. Im Gegenteil. Die Windkraftgegner sind gut organisiert und üben über CDU und FDP Druck aus. Dies war jedenfalls auf Podiumsdiskussionen immer wieder zu spüren. Der Regionalverband Hochrhein-Bodensee hat Gegenden mit guten Windverhältnissen ausgewiesen. Dort sollte der Betrieb von Windkraftanlagen wirtschaftlich sinnvoll möglich sein. Darüber hinaus sollte überlegt werden, ob z.B. auf Strommasten auch kleine Windkraftanlagen betrieben werden können.

Im Übrigen teile ich die Meinung von Herrn Dörflinger (CDU) und Herrn Jung (FDP) nicht, dass Windkraftanlagen (dossiert und warum nicht mal mit grüner Farbe als immer in auffallendem Weiß) dem Tourismus im Schwarzwald schaden.

2. Hochrhein-Autobahn

Ich würde angesichts des Flächenverbrauchs immer eine Tunnelvariante bevorzugen. Allgemein bin ich dafür, egal für welchen Abschnitt auch immer, dass die betroffene Gemeinde oder Stadt darüber abstimmen soll, welche Trasse gebaut werden soll. Hätte man so einen demokratischen Konsens schon eher herbeigeführt, wären wir sicher schon weiter.

3. Nanotechnologie

Ich persönlich habe mich noch nicht sehr intensiv mit diesem Thema auseinander gesetzt, weiß aber, dass die ÖDP sehr kritisch dieser Technologie gegenübersteht. Viele Folgewirkungen sind noch unerforscht und der Verbraucher weiß oft nicht, wo Nanopartikel in den Produkten enthalten sind. Klaus Buchner hat dazu mal eine Pressemitteilung veröffentlicht:
https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/oedp-warnt-vor-nanotechnologie/?expand=%2Fproc%2Fself%2Fenviron&cHash=0501a4ff545d2fd03338e16af4b24e23

4. Minimierung von elektromagnetischer Strahlung

Wir wollen den Mobilfunk nicht verbieten, fordern aber die Anbieter auf, verträglichere Technologien zu entwickeln und einzusetzen. Auch in den Schulen sollte über diese nicht risikolose Art der Kommunikation informiert werden. Wir sind für die Absenkung der viel zu hohen Grenzwerte und die Ausweisung strahlungssensibler Zonen (wie z.B. Kindergärten, Schulen, Wohngebiete usw.).

Reine Wohngebiete und Aufenthaltsorte von Kindern und Jugendlichen (z.B. Kindergärten und Schulen) und Krankenhäuser müssen in der Netzplanung der Betreibergesellschaften durch einen strengeren Grenzwert von 0,01mW/m2 Leistungsflussdichte geschützt werden. Der Aufbau von Antennen-Basisstationen ist deshalb generell genehmigungspflichtig. Die Öffentlichkeit wird (z.B. durch Bürgerversammlungen) in das Genehmigungsverfahren einbezogen.

5. Leben am Hochrhein

Herr Lütte, da stellen Sie mir eine schwer Frage. Mein Traum wäre ein Einklang von Arbeit vor Ort, funktionierenden Nahverkehr, lebenswerten Wohnorten, familienfreundlichen Umfeld und intakter Natur. Das wäre ein Paradies! Arbeit sollte in Industrie (möglichst nachhaltig und ressourcenschonend), Dienstleistung (mit Arbeit, von der die Menschen leben können --> Mindestlohn), Tourismus (ebenfalls nachhaltig und ökologisch) und Landwirtschaft (möglichst ökologisch, ohne Gentechnik) zu finden sein.

Darüber hinaus könnte sich unsere Region zur Erneuerbaren-Energie-Region entwickeln. Wie wäre es mit einer Hochschule zu diesem Thema? Freiburg macht es vor. Freiburg ist Öko-Hauptstadt. Ich denke, hier gibt es viel Potenzial. Und tourismusfördernd wäre so ein Programm sicher auch.

6. Europäische Union

Ich bin ein absoluter Europa-Fan und verweise auf meine Antwort an Frau Katja Rauschenberg. Dort habe ich meine Position zum Thema Europa ausführlich beschrieben.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen ausreichend beantworten.

Freundliche Grüße

Mike Schinkel