Frage von Stella Charlotte M. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Frage von Amélie F. • 16.11.2023
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 30.11.2023
Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet.
Frage von Maike B. • 16.10.2023
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 15.11.2023
Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:
Frage von Lisa M. • 31.08.2023
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 13.09.2023
Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig
Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 06.04.2023
Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.
Frage von Detlev S. • 21.10.2022
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 02.11.2022
Klar ist, wir müssen den Zugriff auf kritische Infrastrukturen - und Abhängigkeiten vermeiden.