Wie sollen Long Covid-, Post Covid-, Post Vac- und ME/CFS-Erkrankte (ca 200 Millionen allein in Deutschland) gesund werden, wenn kein Geld für Forschung und Therapien bereitgestellt wird?
Sehr geehrte Frau Müntefering,
Die Pandemie ist für viele Langzeiterkrankte noch lange nicht vorbei und wird es vielleicht nie werden, da es zu wenig bis gar keine Daten, Studien, Medikamente und Kompetenzzentren zur Behandlung gibt. Es wurden 600 Milliarden Euro für die Bekämpfung der Pandemie aufgenommen. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass dieses Geld nicht gestrichen, sondern für die Bekämpfung der Langzeitfolgen genutzt wird! Ein Großteil der Betroffenen ist arbeitsunfähig (und das im eigentlich arbeitsfähigen Alter), der Fachkräftemangel dadurch weiter befeuert - von den psychosozialen Folgen, die so eine Krankheit mit sich bringt, ganz zu schweigen. Sie haben es in der Hand uns wieder gesund zu machen. Bitte setzen Sie sich für uns ein, die zu schwach und krank sind um sich für sich selbst einsetzen zu können. Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Frau F.,
Sie können sich sicher sein, dass die SPD-Bundestagsfraktion Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nimmt. Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet. Das BMBF förderte die Etablierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe "Post-Covid Syndrom und ME/CFS" zur Durchführung von klinischen Phase II-Studien mit insgesamt zehn Millionen Euro bis Ende 2023. Hier sollen bereits zugelassene Medikamente identifiziert werden, die bei positiven Studienergebnissen schnell in die Versorgung gelangen können.
Inzwischen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags auf Initiative der Ampel-Fraktionen beschlossen, dass die Nationalen Klinischen Studien-Gruppe Post-COVID-Syndrom und ME/CFS auch über das Jahr 2024 hinaus weiter gefördert werden soll. Für das Jahr 2025 sind nun bis zu 5 Mio. Euro und für das Jahr 2026 sind bis zu 3 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen. Die Mittel dienen auch der Finanzierung von Anschlussstudien sowie der Erweiterung der NKSG um weitere Standorte und Zentren.
Zusätzlich ist es gelungen, dem Bundesgesundheitsministerium weitere mehr als 100 Mio. Euro bis 2028 für dem Kampf gegen Long Covid zur Verfügung zu stellen. Neben der Forschung wird auch ein Konzept zur Betreuung von an Long Covid erkrankten Kindern gefördert.
Uns ist bewusst, dass trotz aller Anstrengungen die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit noch nicht zufriedenstellend ist. Darum werden wir nicht nachlassen, auf Ihr Anliegen auch weiterhin im Rahmen unser Möglichkeiten bei Wissenschaft, Forschung und ÄrztInnenverbänden hinzuweisen, Fortschritte anzumahnen und durch finanzielle Mittel zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Michelle Müntefering
Weitere Fragen an Michelle Müntefering
Die SPD will die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.
Unser Ziel ist dabei etwa auch eine nachhaltige, zukunftsfähige Landwirtschaft, in der die Bäuerinnen und Bauern ökonomisch tragfähig wirtschaften können und die Umwelt, den Tieren und dem Klimaschutz gerecht wird.
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.
Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten: