Portrait von Michél Pauly
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DIE LINKE
• 28.08.2017

(...) Selbst diejenigen die Atomwaffen in Zeiten des Kalten Kriegs aus einer perversen Logik der gegenseitigen Vernichtungsandrohung noch befürwortet haben, müssten doch heute ansehen dass es keinen solchen Konflikt mehr gibt der mit der Androhung der gegenseitigen Auslöschung in Schach gehalten werden müsste. Vielmehr sind Atomwaffen eine existenzielle Bedrohung, da Sie immer auch in die falschen Hände geraten könnten - sei es durch Umstürze, Putsche oder schlicht eine Frustwahl (siehe USA). (...)

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DIE LINKE
• 02.08.2017

(...) Schon die Möglichkeit, dass es Volkstabstimmungen mit bindendem Charakter auf Bundesebene geben kann, schiebt dem einen Riegel vor. Noch bevor die erste Volksabstimmung wirklich auf einem Stimmzettel steht, werden die Politiker der großen Parteien gezwungen eher dem Willen der Bevölkerung zu folgen als ihren Spendern oder künftigen Arbeitgebern in den großen Konzernen. Von daher will ich sogar eine Kritik die dann kommen wird, vorwegnehmen: Die Möglichkeit zu Volkstabstimmungen wirkt sich schon positiv auf die Demokratischen Entscheidungswege aus, bevor die erste Entscheidung tatsächlich zur Abstimmung steht. (...)

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