Frage an Michél Pauly von Maria S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zur Volksabstimmung auf Bundesebene? .... und Was werden Sie dafür tun das das "Volk" endlich mitbestimmen darf? - in der Vergangenheit entstand bei mir immer der Eindruck, sobald ein Politiker im Bundestag sitzt hat er seine Wähler vergessen und stimmt ab wie die Koalition es möchte - auch wenn seine Wähler was ganz anderes möchten.
Hallo Frau S.,
ebenso wie DIE LINKE insgesamt setze ich mich dafür ein, dass wir Plebiszite auf Bundeseben zulassen. Auch bei mir entsteht immer wieder der Eindruck dass Politik unter vorgeblichen Sachzwängen oder äußeren Zwängen immer und immer wieder gegen den Willen der Bevölkerung handelt. Oftmals stehen die Interessen der Wählerinnen und Wähler hinter den Interessen der starker Wirtschaftslobbys und den großen Parteispendern zurück. Schon die Möglichkeit, dass es Volkstabstimmungen mit bindendem Charakter auf Bundesebene geben kann, schiebt dem einen Riegel vor. Noch bevor die erste Volksabstimmung wirklich auf einem Stimmzettel steht, werden die Politiker der großen Parteien gezwungen eher dem Willen der Bevölkerung zu folgen als ihren Spendern oder künftigen Arbeitgebern in den großen Konzernen. Von daher will ich sogar eine Kritik die dann kommen wird, vorwegnehmen: Die Möglichkeit zu Volkstabstimmungen wirkt sich schon positiv auf die Demokratischen Entscheidungswege aus, bevor die erste Entscheidung tatsächlich zur Abstimmung steht. Weil dies wie ein Damoklesschwert über wichtigen politischen Fragen steht.
Eines ist mir auch klar: nicht jede Entscheidung die eine Mehrheit der Bevölkerung trifft, wird die Meine sein. Für mich aber ist Demokratie die Durchsetzung des kolleIch hktiven Willens der Bevölkerung und dieses Prinzip ist mir wichtiger als mich mit meiner eigenen Entscheidung in jeder Frage durchzusetzen.
Ich hoffe ihre Frage beantwortet zu haben. Während des Wahlkampfes werde ich auf jeden Fall auch nach Dannenberg kommen und auch vorab zu sagen wann. Vielleicht können wir ja einmal persönlich ins Gespräch kommen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Michèl Pauly
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