Frage an Michael Spielmann von Thomas B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Spielmann,
ein großer Posten des bayerischen Staatshaushalts stellt der Personalhaushalt dar.
Sehen Sie Möglichkeiten, diesen Anteil am Gesamtvolumen zu senken - falls ja, wie?
Ist aus Ihrer Sicht die Zahl der Beschäftigten des Freistaats im Verhältnis zu deren Aufgabenerfüllung ausgewogen?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Boger
Sehr geehrter Herr Boger,
Personalkosten stellen überall dort, wo gearbeitet wird einen hohen Anteil dar. Das ist leider auch immer wieder ein Grund dafür, das Firmen ins Ausland abwandern, oder zumindest Teile ihrer Produktion ins Ausland verlagern. Ob das Verhältnis der Zahl bei den staatlichen Angestellten zu deren Aufgabenerfüllung ausgewogen ist, ist eine interessante Frage, aber für mich nicht zu beantworten. Als Steuerzahler haben wir alle das berechtigte Interesse, dass der Staat Geld für sinnvolle Dinge investiert und unnötige Personalkosten vermeidet.
Die Bayerische Staatsregierung plant und investiert gerne in Großprojekte wie den Transrapid, den Ausbau des Münchner Flughafens oder lässt zu, dass die Landesbank Verluste mit Geschäften einfährt, die eigentlich nicht ihre Aufgabe ist. Das sind aus meiner Sicht alles Dinge, die nicht der Allgemeinheit dienen. Auf der anderen Seite wird immer weniger in die Bildung investiert, angefangen bei den Kindergärten bis hin zur Hochschule. Da der Staat die Steuergelder aller Bewohner verwendet, sollten die Gelder auch so eingesetzt werden, dass möglichst alle davon profitieren und nicht nur wenige. Personalkosten gehören, wie alle anderen Kosten auch, ständig überprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Spielmann
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