Frage an Michael Solf von Andreas F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
In Nordrhein-Westfalen sollen Ministerpräsidenten und Minister künftig ohne einen Verweis auf das "Wohl des deutschen Volkes" vereidigt werden.
Heißt dass, das man nicht mehr am Wohl des Volkes interessiert ist?
Jeder halbwegs an der Sache Interessierte weiß durch mehrere Pressemitteilungen, dass diese gestellte Frage demagogisch, weil unbegründet, ist.
Weitere Fragen an Michael Solf
Sehr geehrte Frau Dr. Hemptenmacher,
Sehr geehrter Herr Karich,
ich habe Ihnen eine schriftliche Antwort zugeschickt. Den Text der Antwort finden Sie auch auf meiner Internetseite, www.michael-solf.de, im Bereich Aktuelles.
(...) Ich habe das Thema auch unmittelbar nach der Regierungsbildung in NRW aufgegriffen. Die Antwort der Landesregierung auf meine "Kleine Anfrage" macht immerhin Hoffnung, dass nicht auszuschließen ist, dass Anfang 2012 "etwas passiert". Allerdings ruht der See zur Zeit in der Tat verdächtig still. (...)
(...) Manchmal reduzieren sie alles auf ein "Ja" "Vielleicht" oder "Nein". Der Wahl-O-Mat verführt die Nutzerinnen und Nutzer dazu, auf eine eigenverantwortliche Auseinandersetzung mit der Programmatik und der Politik der Parteien zu verzichten. (...)