Wie stehen Sie zum Drugchecking?
Sehr geehrter Herr Schrodi,
wie stehen sie zum Drugchecking, also das Angebot für Menschen, die sich für einen Konsum von psychoaktiven Substanzen außerhalb von Alkohol und Tabak entscheiden, ihre Substanzen labortechnisch auf Reinheit und Wirkstoffkonzentration testen zu lassen, um Überdosierungen und Vergiftungen mit Streckmitteln zu vermeiden?
Beste Grüße
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
wir - die SPD-Bundestagsfraktion - unterstützen die Einführung des sogenannten Drug-Checkings als notwendige Maßnahme des Gesundheitsschutzes, durch die die gesundheitlichen Risiken des Konsums von verunreinigten Drogen minimiert und der Schwarzmarkt zurückgedrängt werden können. Es gibt bereits geplante Projekte dazu in SPD-geführten Ländern (Städten) wie Berlin.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schrodi
Weitere Fragen an Michael Schrodi
Wir schaffen das vom Bundesverfassungsgericht mehrfach beanstandete sogenannte „Transsexuellengesetz“ ab und ersetzen es durch ein Selbstbestimmungsgesetz.
Ob § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG (Verlustverrechnung bei Termingeschäften) gegen die Verfassung verstößt, muss und kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG bleibt geltendes Recht.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass alle Generationen von einem gerechten und stabilen Rentensystem profitieren können – heute wie auch in Zukunft.