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Michael Schlecht
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Frage von Beate R. •

Frage an Michael Schlecht von Beate R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Herr Schlecht,

die Finanzmarktkrise kam unvorbereitet. Niemand die Politiker gewarnt.

Hat die Politik daraus gelernt?

Gibt es Anzeichen neue wirtschaftliche Ungleichgewichte?
Z.B. für eine Exportblase in Deutschland?
http://neuewirtschaftswunder.de/2013/11/18/fabian-fritzsche-die-kosten-der-uberschusse/

Wie definiert man eine Exportblase?

Wie erkennt man das eine Exportblase platzen wird?

Welche Anzeichen deuten darauf hin?

Haben Sie als Opposition die Möglichkeit die Regierung hierzu zu befragen?

Mit freundlichen Grüßen

Beate Richter

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Richter,

die genaue Beobachtung der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, aber auch darüber hinaus, verstehe ich als eine meiner Aufgaben als Wirtschaftspolitiker meiner Fraktion. Ich stehe im steten Austausch mit Wirtschaftsfachleuten zum Beispiel aus den Gewerkschaften zu vielen relevanten Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung und der Wirtschaftspolitik.

Die Außenhandelsungleichgewichte in Europa, insbesondere auch die Überschüsse Deutschlands, sind zum Verständnis der fortdauernden Wirtschafts- und Finanzkrise äußerst wichtig. Ich habe mich dazu ausführlich in meinem wirtschaftspolitischen Positionspapier "Merkel gefährdet Europa" geäußert, welches auf meiner Homepage: http://www.michael-schlecht.net/ verfügbar ist. Und verfolge die damit zusammenhängenden Entwicklungen genau.

Eines der wichtigsten Rechte der Parlamentarier ist es die Regierung zu befragen, welches ich auch rege gebrauche. Zum Beispiel habe ich mich in letzter Zeit intensiv nach der wirtschaftspolitischen Strategie, insbesondere zu den seitens der Bundesregierung versprochenen Investitionen erkundigt. Investitionen sind neben knackigen Lohnerhöhungen zur Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland, ein geeignetes Mittel um die Außenhandelsüberschüsse Deutschlands zu reduzieren. In den Antworten erklärt die Bundesregierung leider, dass sie ihr selbstgestecktes Ziel die Investitionsquote mindestens auf den Durchschnitt der OECD-Länder zu heben auf den Sankt-Nimmerleinstag verschiebt. Dies ist nicht nur für die Menschen in Deutschland bedauerlich. Die Bundesregierung vertut damit auch die Chance substanziell etwas zur Lösung der sogenannten Eurokrise beizusteuern.

Beste Grüße
Michael Schlecht