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Frage von Matthias E. •

Wo im Völkerrecht ist es erlaubt das ein souveräner Staat (Syrien) der sich nicht im Angriff befindet seiner Selbstverteidigung beraubt wird durch einen anderen Staat (Israel)??

Sehr geehrter Herr Roth,

In der Jüdischen Allgemeinen von heute meinten Sie Sie könnten Israel verstehen warum es den souveränen Staat Syrien seiner Selbstverteidigung geraubt hat.

Da sich Syrien nicht im Angriff mit Israel befunden hat kann "Selbstverteidigung" gemäß UN-Charta ausgeschlossen werden.

Wo steht das im Völkerrecht das ein souveräner Staat einem anderen souveränen Staat der sich nicht im Krieg mit ihm befindet seiner Selbstverteidigung zu berauben?

Und hypothetisch: Darf Russland dann auch "vorsorglich" unsere Verteidigung zerstören wenn es Israel ja auch erlaubt ist?

Mit freundlichen Grüßen

Matthias E.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr E.,

für Ihre Frage danke ich Ihnen und nehme kurz dazu Stellung.

Leider zitieren Sie meine Äußerungen nicht korrekt. In dem Interview beim Deutschlandfunk habe ich deutlich gemacht, dass ich politisch nachvollziehen kann, dass Israel - ein Staat, der an allen Fronten von Feinden umgeben ist - präventiv gegen die existenzielle Gefahr vorgeht, dass Massenvernichtungswaffen in die Hände von Terroristen und Islamisten fallen könnten. Ebenso habe ich aber betont, dass Israel eine schwierige Abwägung zwischen diesen sicherheitspolitischen Erwägungen und dem Völkerrecht vornehmen muss. 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Roth

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