„Sicherheit kann es in Europa nur noch gegen, nicht mehr mit Russland geben“ Ist das wirklich ihr Ernst? Wollen sie Russland vernichten? Bereiten sie schon den totalen Krieg vor?

Sehr geehrter Herr K.,

für Ihre Frage danke ich. Ihre Unterstellungen weise ich entschieden zurück.

Deutschland hat jahrelang versucht, den Dialog mit Russland aufrechtzuerhalten, um Frieden und Sicherheit in Europa zu wahren. Diese Politik, die auf Verständigung und wirtschaftlichen Austausch setzte, hat Russland nicht von seinem aggressiven Kurs abbringen können. Vergessen wir nicht: Es war Putin, der unsere offenen Türen des Dialogs zugeschlagen hat – nicht der Westen. Diese Türen müssen nicht für alle Zeit verschlossen bleiben, aber ohne einen Waffenstillstand, ohne einen Rückzug aller russischen Truppen und ohne ein klares Bekenntnis Russlands zum Völkerrecht können sich unsere Beziehungen nicht wieder normalisieren.

Mit Blick auf Russland brauchen wir mehr Realismus statt naives Wunschdenken. Russland ist eine imperialistische Macht, die unsere europäische Friedensordnung und regelbasierte Ordnung zerstören will. Wie Bundeskanzler Scholz richtig gesagt hat, kann es im Verhältnis zu Russland kein Zurück mehr geben in die Zeit vor dem Überfall auf die Ukraine. 

In den vergangenen Jahrzehnten haben wir zu sehr aus dem Blick verloren, dass zur Dialogbereitschaft immer auch Wehrhaftigkeit und Abschreckung gehören. Wir müssen deshalb massiv in unsere Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung investieren. Dabei ist klar: Sowohl Bundeswehr als auch NATO sind rein defensiv ausgerichtet, die Aggression geht allein von Russland aus - und wir müssen gerüstet sein, um uns im Ernstfall verteidigen zu können. Auf absehbare Zeit kann es Sicherheit kann es in Europa nur noch gegen, nicht mehr mit Russland geben.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth