Ist es Zeit für einen Neustart in der SPD?
Sehr geehrter Herr Roth,
stimmen Sie die katastrophalen Ergebnisse bei den Landtagswahlen immer noch zuversichtlich, dass man besonders im Kanzleramt geschweige denn bei der Parteispitze noch gut aufgestellt ist? Ich höre ja fast nur noch Durchhalteparolen über den angeblich "besten Kanzler, den wir je hatten" (https://shorturl.at/EMARC) und die unfassbare Behauptung, dass die SPD auch 2025 nur Scholz stellen wird und Olaf Scholz ein starker Kanzler sei.(https://shorturl.at/ILX6D)
Das lässt mich wirklich an der analytischen Fähigkeit des Parteivorstands zweifeln. Passend dazu stellte Wolfram Weimar in seiner Kolumne auf ntv fest, dass Oalf Scholz bei diesen "Beliebtheitswerten" der Joe Biden der SPD ist.(https://shorturl.at/s7xdi) Der Unterschied zwischen Scholz und Biden allerdings ist, dass Biden tatsächlich eine Konjunktur hinterlässt (https://shorturl.at/s02mj) und der Kanzler vermessen einen Boom wie in den 60ern ankündigte.(https://shorturl.at/wya3j)
MfG
Willy K.
Sehr geehrter Herr K.,
für Ihre Frage danke ich Ihnen und nehme gerne dazu Stellung.
Dass Nationalisten und Populisten von links und rechts in Thüringen die Mehrheit stellen könnten, ist eine Katastrophe für die demokratische Mitte. Alle Ampelparteien müssen sich vorwerfen lassen, zu dem für sie verheerenden Ergebnis beigetragen zu haben. SPD, Grüne und FDP kommen sowohl in Sachsen als auch in Thüringen auf noch nicht mal 15 Prozent. Das ist eine Niederlage mit Ansage. Aber geschehen ist nichts. Der Streit ging weiter, Erfolge wurden komplett verdeckt. Dass einige die Ampel bereits als Auslaufmodell bezeichnet haben, war eine Steilvorlage für AfD und die Wagenknechte.
Besonders bitter ist, dass die SPD ihre Glaubwürdigkeit als Sozial- und Arbeitnehmerpartei vorerst verloren hat. Es ist nicht allein damit getan, seitens der Ampel besser zu kommunizieren. Wir müssen uns nicht gerne haben, aber bis zum Herbst nächsten Jahres vernünftig zusammenarbeiten. Ich kann vor einem Scheitern der Regierung nur warnen. Deutschland braucht angesichts der dramatischen Weltlage ein Minimum an Stabilität.
Politik ist immer Teamspiel, keine One-Man-Show. Insofern sind jetzt alle gefragt, um die SPD vor der Bundestagswahl 2025 wieder auf Kurs zu bringen: Nicht nur der Bundeskanzler als SPD-Spitzenkandidat, sondern auch die Parteivorsitzenden sowie starke Köpfe aus der Bundestagsfraktion, unter den SPD-Kabinettsmitgliedern und Ministerpräsidentinnen und -präsidenten.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth