Europäischer Mainstream?

Sehr geehrter Herr S.,

Danke für Ihre Nachricht.

Mit dem „europäischem Mainstream“ bezog ich mich auf die Beobachtung, dass sich in fast allen europäischen Staaten seit vielen Jahren rechtspopulistische und teilweise rechtsextreme Parteien in den Parlamenten etabliert haben. Teilweise haben sie sogar Regierungsverantwortung übernommen. In Deutschland und in einigen anderen Staaten, wie z. B. Spanien und Portugal, gab es dagegen bis vor wenigen Jahren keine rechtspopulistischen bzw. rechtsextremen Parteien in den nationalen Parlamenten. Mit der Bundestagswahl 2017 ist die rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme AfD in den Bundestag eingezogen und somit ist Deutschland leider Teil des „europäischen Mainstream“ geworden.

Ich möchte mich damit aber keineswegs abfinden. Genau das habe ich in der Sendung „Markus Lanz“ dezidiert zum Ausdruck gebracht. Unsere Geschichte verpflichtet uns, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Nationalismus niemals zu tolerieren und überall zu bekämpfen. Wir dürfen deswegen die AfD, die in Teilen offen rechtsextrem ist und den Holocaust immer wieder relativiert, niemals als „Mainstream“ akzeptieren.

Deutschland trägt vor dem Hintergrund seiner Geschichte eine ganz besondere Verantwortung im Kampf für unsere liberale und soziale Demokratie und gegen seine Feinde.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Roth