Frage von Bernd H. • 31.10.2024
Darf die USA mit den ab 2026 in der BRD stationierten Langstreckenwaffen auch gegen den Willen der BRD-Bevölkerung einen Präventiv-/Enthauptungsschlag ausführen ?
Sehr geehrter Herr Roth,
ich habe vom Bürgerservice der Bundeswehr die Information erhalten, dass die USA grundsätzlich die Entscheidungsgewalt über den Einsatz besagter Waffen innehätten, allerdings - so wurde mir mitgeteilt - würde vor einem solchen Einsatz eine "Abstimmung" mit den "NATO-Partnern" erfolgen.
Die Formulierung "in Abstimmung mit den NATO-Partnern" wirkt auf mich etwas nebulös/widersprüchlich ;
heisst dies, dass NATO-intern eine Abstimmung durchgeführt werden würde, welche für die USA bindend wäre, oder bedeutet die obig aufgeführte Formulierung, dass die USA sich die Anregungen/Bedenken der übrigen NATO-Staaten zwar anhören, aber letztlich doch nach eigenem Gutdünken handeln könnten ?
Mit freundlichen Grüßen
Bernd H.
Antwort ausstehend von Michael Roth SPD