Frage an Michael Roth von Holger D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr D.,

für Ihre Nachricht zum Thema saubere Luft in unseren Städten und Hilfe für betroffene Dieselfahrende bedanke ich mich.

Der SPD war es wichtig, dass wir beides schaffen: Saubere Luft in unseren Städten - ohne, dass die Diesel-Fahrerinnen und -Fahrer dafür einseitig die Zeche zahlen müssen. Denn sie haben nichts falsch gemacht. Die Verantwortung für den Skandal liegt alleine bei den Herstellern. Deswegen müssen diese nun auch die Kosten für die technische Nachrüstung tragen und gute Prämien und Rabatte für den Umtausch anbieten. Von einem "Konjunkturprogramm" für die Automobilindustrie kann daher nicht die Rede sein.

In den 14 besonders betroffenen Städten, in denen die Grenzwerte überschritten werden und Fahrverbote drohen, setzen wir für die betroffenen Dieselfahrenden auf zwei wichtige Maßnahmen: Erstens haben wir erreicht, dass die Hersteller den Halterinnen und Haltern der betroffenen Diesel-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegs-Prämien oder Rabatten anbieten. Diese Umtauschaktion gilt auf Drängen der SPD sowohl für Neu- als auch für Gebrauchtwagen, um auch Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen zu entlasten.

Als zweite Alternative besteht die Möglichkeit einer Hardware-Nachrüstung der betroffenen Diesel-Fahrzeuge, für die die Hersteller die vollständigen Kosten übernehmen sollen. Mit Volvo hat bereits ein erster Hersteller die Kostenübernahme erklärt, Volkswagen lehnt diese nicht grundsätzlich ab. Weitere Autohersteller werden folgen, weil sich letztlich kein Hersteller leisten kann, dass nur seine Kundinnen und Kunden in den besonders betroffenen Städten außen vor bleiben.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen veranschaulicht zu haben, dass die SPD mit vielfältigen Maßnahmen für saubere Luft in unseren Städten eintritt und gleichzeitig Dieselfahrende entlasten möchte.

Mit freundlichen Grüßen nach Niederaula
Ihr Michael Roth