Frage an Michael Roth von Tim E. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Roth,
ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen und Ihnen auf diesem Wege eine Frage stellen:
Wo sehen Sie die wirtschaftliche Perspektive (Welche Industrien? Tourismus? etc.) unserer Region (insbesondere Werra-Meißner) und durch welche Maßnahmen auf Bundesebene könnte man diese Fördern (Art der Regionalförderung etc.), um die Region auch wieder für hochqualifizierte Junge Menschen interessant zu machen und deren Abwanderungsprozess umzukehren?
Mit freundlichen Grüßen!
Tim Ellringmann
Weitere Fragen an Michael Roth
Die beste Sicherheitsgarantie für die Ukraine bleibt eine NATO-Mitgliedschaft, um Russland von weiteren Angriffen abzuschrecken.
Wenn ein Verbotsverfahren eingeleitet wird, muss es am Ende auch erfolgreich sein, um der AfD nicht noch in die Karten zu spielen.
Der Bundesregierung liegen keine eigenen Erkenntnisse vor, die aber notwendig wären, um eine entsprechende völkerrechtliche Einordnung vorzunehmen.
Zwischen Deutschland und der Ukraine istder Auslieferungsverkehr ausschließlich über das Europäische Auslieferungsübereinkommen des Europarats geregelt.