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Michael Roth
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Frage von Arend V. •

Frage an Michael Roth von Arend V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Roth,

in dem Impuls- und Diskussionspapier vom 12.1.2011 "Wieder mehr Demokratie wagen" wird die Piratenpartei in einer Reihe mit ausschließlich rechtsextremistischen Parteien aufgeführt.

"[...] Erst recht können die immer wieder auftretenden
populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z. B. Schill- Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) nicht für sich in Anspruch nehmen, die Bevölkerung bzw. ihre Klientel stärker an den Institutionen der repräsentativen Demokratie zu beteiligen. [...]"

Das Papier wurde den technischen Metadaten zufolge von Herrn Oliver Schopp-Steinborn verfasst, liegt aber in Ihrem Verantwortungsbereich, und nennt Sie als Kontakt.

Zwar nehme ich die Entschuldigung von Herrn Schäfer-Gümbel diesbezüglich an,
( http://tinyurl.com/4f54quo )
dennoch würde es mich schon interessieren, was Sie dazu veranlasst hat, diese Einordnung zu unterstützen.

Würden Sie sich mit den Themen und der Arbeitsweise der Piratenpartei ernsthaft auseinandergesetzt haben, hätte ihnen dieser "Fehler" eigentlich nicht unterlaufen können.

Zudem finde ich die Art des Anspruchs an sich selbst, Richter darüber zu sein, wer was auf welche Art für sich beanspruchen könne zutiefst anmaßend. Auch hier sollte ein Blick in die Themen und auf die Praxis der Piraten beim Thema Bürgerbeteiligung Sie eines Besseren belehrt haben können.

Andererseits ist es relativ offensichtlich, dass Sie sich durchaus das Programm der Piraten angesehen haben, da in dem genannten Papier einige Punkte sagen wir mal modern und augenzwinkernd von Ihnen oder Herrn Schopp "guttenbergisiert" wurden.

Wie also erklären Sie sich, mir und den dadurch zurecht ein Stück weit beleidigten Piraten in diesem Rahmen die verfehlte Einreihung der Piraten in eine Kette (ausschließlich) rechtsradikaler Organisationen?

Auf Ihre Stellungnahme freut sich
mit freundlichen Grüßen
Arend Vogtländer

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Sehr geehrter Herr Vogtländer,

zunächst vielen Dank für Ihr Feedback. Die zahlreichen Stellungnahmen zu unserem Papier zeigen uns, dass unsere Vorschläge für mehr Demokratie und Beteiligung ( http://www.spd-hessen.de/html/26918/welcome/Mehr-Demokratie-wagen.html ) intensiv und genau gelesen werden. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Hessen hat aktuell wieder bestätigt, dass es richtig war, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen.

Zu Ihrer Frage: Wir haben zwar Kritik an der Piratenpartei, wollen sie oder ihre Wähler aber sicherlich nicht in eine extremistisches Licht stellen. Bei der abschließenden redaktionellen Überarbeitung des Papiers wurden Kürzungen der Textpassage vorgenommen, die bei einigen Leserinnen und Lesern bedauerlicherweise zu Missverständnissen geführt haben. Das haben wir umgehend korrigiert.

Zutreffend merken Sie im Übrigen an, dass manche Vorschläge für mehr Demokratie und Beteiligung schon länger in der Diskussion sind und auch Eingang in die Beschlüsse einiger anderer Parteien und Verbände gefunden haben. Umso mehr müsste es Sie ja freuen, dass die hessische SPD als mitgliederstärkste Partei unseres Landes diesen Bereich zu einem ihrer zentralen Themen gemacht hat.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Roth

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