Frage an Michael Roth von Udo M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Roth,
ich würde gerne eine Stellungnahme von Ihnen lesen, die konkrete Aussagen zu den Kosten und zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens macht. Ganz besonders interessiert bin ich daran, zu erfahren wie und wo ich einzelen Positionen konkret finden kann, die als kostenmindernd (also z.B. alle jetzigenTransferleistungen) angerechnet werden. Es müsste doch dazu eine klare Gegenüberstellung der einzelnen Positionen geben, wenn man in Ihren Zusammenhängen davon spricht, dass diese Idee nicht finanzierbar sei, oder? Ein ´Ordentlocher Kaufmann´ würde das jedenfalls so machen und nicht Fantasiezahlen oder gar nur Behauptungen in dei Luft zu stellen.
Von einer schablonisierten Antwort, die nicht auf diese konkrete Frage eingeht, bitte ich unbedingt abzusehen, denn das würde ich als Ignoranz gegenüber meinen berechtighten Interessen als Bürger werten müssen.
Freundliche Grüße
Udo Moerschner
Sehr geehrter Herr Moerschner,
für Ihre Anfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen danke ich Ihnen. Gerne werde ich hierzu Stellung nehmen.
Sozialstaatsmodellen wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen oder dem Bürgergeld stehe ich skeptisch gegenüber. Sie zielen darauf, „schwer Vermittelbare“ vom Arbeitsmarkt auszugrenzen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lehnen einen Sozialstaat ab, der seine Bürger pauschal und bedingungslos alimentiert. Vielmehr wollen wir die Menschen dabei unterstützen, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen und ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.
Eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie in der Stellungnahme der Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand „Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld allein genügt nicht!“ ( http://alt.spd.de/de/pdf/2008_GWK_Grundeinkommen.pdf ) sowie im Positionspapier „Arbeit und Gerechtigkeit“ ( http://www.spd-hessen.de/html/22451/welcome/Arbeit-und-Gerechtigkeit.html ) des SPD-Landesverbandes Hessen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth
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