Frage an Michael Roth von Gerhard M. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Müller-Lang,

für Ihre Anfrage zur Stärkung des Gemeinwesens danke ich Ihnen. Schön, dass Sie mich am Rande der Geburtstagsfeier der VHS in Eschwege angesprochen haben. In einer Demokratie ist bürgerschaftliches Engagement zweifelsohne unverzichtbar. Die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe ist eine Querschnittsaufgabe, die viele verschiedene Maßnahmen beinhaltet. Auch der SPD-Bundestagsfraktion ist das Thema sehr wichtig: seit 1998 gibt es eine eigene Arbeitsgruppe.

Dass ich mehr direkte Bürgerbeteiligung auch auf Bundesebene fordere, hatte ich Ihnen ja schon mitgeteilt. Erlauben Sie mir noch einige weitere Anmerkungen zum Thema: In meinem Wahlkreis habe ich die Veranstaltungsreihe „werkstatt: Demokratie“ initiiert. „Werkstatt“ deswegen, weil unsere Demokratie kein Endprodukt ist, sondern eines, an dem wir stets arbeiten müssen. Meine Veranstaltung mit Gesine Schwan Anfang September in Bad Hersfeld war komplett überfüllt und die Bürgerinnen und Bürger zeigten reges Interesse am Austausch. Als Politiker möchte ich immer wieder mit den Menschen ins Gespräch kommen und zeigen, dass Veränderung nur durch Engagement möglich ist. Ich werbe zum Mitmachen, meckern allein reicht nicht.

Ist gesellschaftliche Partizipation nicht auch eine soziale Frage? Das Gefühl, nicht zu einer Gemeinschaft zu gehören und ausgeschlossen zu sein, entsteht meist aus sozialer Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit. Solidarität muss erfahrbar werden. Starke müssen die Schwachen unterstützen. Besonders in wirtschaftlich schweren Zeiten fühlen sich Jugendliche leicht von radikalen Parolen angezogen, die verfassungsfeindlich, menschenverachtend oder rassistisch sind. Hiergegen muss nicht allein der Staat sondern wir alle entschieden vorgehen. Lokale Bündnisse oder Initiativen können hierbei von zahlreichen Bundesprogrammen profitieren.

Neben den genannten Punkten entscheiden aber auch die rechtlichen und steuerrechtlichen Voraussetzungen über die Arbeit der Verbände, Vereine oder Bürgerinitiativen. Deshalb haben wir unter anderem mit der Gesetzesinitiative „Hilfen für Helfer“ das Gemeinnützigkeitsrecht vereinfacht. Auch in der kommenden Wahlperiode möchten wir das gesellschaftliche Engagement weiter fördern, indem wir beispielsweise die Freiwilligendienste stärken.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Roth MdB