Frage an Michael Roth von Walter S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schäfer,

für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Leider wird die Politik alleine eine Verlagerung von Arbeitsplätzen überhaupt nicht stoppen können. Aber wir müssen gestalten und uns kümmern. Und das tun wir - im Rahmen unserer Möglichkeiten. Einige wenige Beispiele für Ihren Heimatkreis Werra-Meißner will ich Ihnen benennen. Im Jahr 2008 flossen rund 40 Millionen Euro Fördermittel von Bund, EU und Land in den Werra-Meißner-Kreis, um die Infrastruktur zu verbessern, Arbeitsplätze zu sichern und bei Betriebsansiedlungen zu helfen. Obwohl der Bund die rund 1,5 Milliarden (!) Euro für den Bau der A 44 zur Verfügung stellt, sind die Planungen des Landes immer noch nicht so weit, um den Lückenschluss zwischen Kassel und Eisenach zügig abzuschließen. Hinzu kommen die Klagen des BUND, die immer wieder zu Verzögerungen führen. Alle Studien belegen jedoch: Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist die Voraussetzung für Betriebsansiedlungen. Als Bundestagsabgeordneter habe ich mich gemeinsam mit unseren Kommunalpolitikern darum bemüht, Behörden des Bundes in der Fläche zu behalten. Das ist uns bei der Bundespolizei in Eschwege, dem Zoll in Bad Hersfeld, der Bundeswehr in Rotenburg, den Arbeitsagenturen in Witzenhausen, Eschwege, Bebra und Bad Hersfeld gelungen. Leider hat das Land Ämter geschlossen. Das konnte die SPD gegen die CDU-Landesregierung nicht verhindern. Ein Schlüssel für die wirtschaftliche Attraktivität unserer Region ist die Qualität von Bildung und Ausbildung. Ein flächendeckendes Netz von Kitas, hervorragende Schulen mit exzellenter Betreuung und Förderung finden Sie im Werra-Meißner-Kreis. In den vergangenen Jahren sind auch erhebliche Mittel des Bundes in unsere Bildungseinrichtungen geflossen, um sie noch besser zu machen. Last but not least: Unsere Datenautobahnen werden ausgebaut und schneller - in allen Kommunen, auch in eher abgelegenen Dörfern. Auch dafür stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung. Ohne schnelle DSL-Verbindungen sind wir unattraktiv für Betriebe und auf Kommunikation angewiesene Bürgerinnen und Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Roth MdB