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Frage von Hans B. •

Frage an Michael Paul von Hans B. bezüglich Finanzen

Sparmaßnahmen.
Womit sehen Sie die geschätzten 1,6 Millionen Euro gerechtfertigt, welche lt. Handelblattbericht vom 2.6.2010, für den Aufbau einer !externen! Geschäftsstelle geplant sind?

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/1-6-millionen-euro-die-teure-imagepflege-der-ursula-von-der-leyen;2593210

Gruß,
Hans Bickhofe

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Sehr geehrter Herr Bickhofe,

Ihre mittels abgeordnetenwatch.de an mich gestellte Frage hinsichtlich der Einrichtung einer externen Geschäftsstelle durch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales habe ich mit der Bitte um Beantwortung gerne an die Frau Bundesministerin von der Leyen weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen nach Köln-Weiden

Ihr

Dr. Michael Paul

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bickhofe,

Auf Ihre Anfrage, die ich an die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Frau Dr. Ursula von der Leyen weitergeleitet habe, ist mir mit Schreiben vom 27. Juli 2010 die folgende Antwort zugegangen, die ich Ihnen, wie versprochen, hiermit zuleite:

" Sehr geehrter Herr Kollege,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 6. Juli 2010, in dem Sie eine Bürgeranfrage zu einem im Handelsblatt veröffentlichten Artikel weiterleiten.

Der Bericht des Handelsblattes ist nicht zutreffend. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) beabsichtigt nicht, zusätzlich zum regulären Etat für Öffentlichkeitsarbeit externe Beratungsleistungen für Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit und Imagepflege zu vergeben.

Richtig ist, dass das BMAS ein Forschungsvorhaben ausgeschrieben hat. Im Rahmen dieses Vorhabens sollen wissenschaftliche Expertisen und sozialpolitische Forschung zu den Bereichen Gesellschafts- und Sozialpolitik eingeholt werden. Bei diesen Vorhaben, die Teil der Ressortforschung sind, geht es darum, der Wissenschaft gezielt Fragen zu stellen und Daten zu generieren, die für die fachliche Arbeit im Ministerium erforderlich sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula von der Leyen "

Ich hoffe, Ihnen mit der Bearbeitung Ihrer Anfrage somit dienlich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Paul