Frage an Michael Link von Michael B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Brosi,

vielen Dank für Ihre Frage.

Obwohl ich den von Ihnen angesprochenen Vortrag von Herrn Prof. Berger nicht kenne, möchte Ihnen gerne antworten.

Die FDP unterstützt Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht. Bedingungslosigkeit ist leistungsfeindlich. Die Mitnahmeeffekte sind nicht kalku­lierbar. Wer arbeitsfähig ist, soll auch selbst zu seinem Lebensunterhalt beitragen. Wer hilfe­bedürftig ist, soll die Unterstützung der Solidargemeinschaft erhalten.

Wir brauchen ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss. Die FDP will mit dem Bürgergeld ein existenzsicherndes Mindesteinkommen schaffen. Das Bürgergeld gewährt Hilfebedürftigen die notwendige Hilfe und motiviert Erwerbsfähige zur Arbeitsaufnahme. Es sichert damit die Lebensgrundlage für Bürger, die nicht über ein ausreichendes Einkommen verfügen. Das Bürgergeld ermöglicht so ein selbstbestimmtes Leben, fördert die Aufnahme einer eigenen Tätigkeit und ist deshalb leistungsgerecht. Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, sollen möglichst vollständig in einer einzigen Transferleistung, dem Bürgergeld, zusammengefasst werden. Damit ist das Bürgergeld einfach und transparent. Durch die Zusammenfassung und Pauscha­lierung von Leistungen und ihrer Verwaltung in einer Behörde, dem Finanzamt, werden diejenigen vom Bürger­geld profitieren, die dies nach unserem Willen sollen: die Bedürftigen. Damit ist es auch gerechter und wirksamer als jede Mindestlohnregelung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Link MdB