Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unter der Leitung von Bettina Stark-Watzinger fördert erstmals den Aufbau eines Forschungsnetzwerks zu ME/CFS. Wir begrüßen die Ernsthaftigkeit mit der die Union durch ihren Antrag zu ME/CFS die Debatte im Bundestag angeregt hat, dieser ist aber nicht unbedingt zielführend. Inhalte ärztlicher Weiterbildungen sind eine Angelegenheit der Ärztekammern, auf die der Gesetzgeber keinen Einfluss hat. Auch Lehrkräfte-Fortbildungen, die Ermöglichung schulischer Teilhabe und Inhalte von Curricula von medizinischen Fakultäten liegen nicht in der Zuständigkeit des Bundes. Deshalb ist der Antrag der Union für uns nicht zustimmungsfähig. Unseren Einsatz für ME/CFS-Betroffene setzen wir weiterhin fort.

Bei weiteren Fachfragen würde ich Sie bitten, meine fachlich zuständigen Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss anzusprechen, denn ich bin als energiepolitischer Sprecher mit diesen Themen nicht befasst.