Warum wurde das Merit-Order-Prinzip in Deutschland nicht wie in Spanien abgeschafft?

Auch in Spanien wurde das Merit-Order-Prinzip nicht abgeschafft, stattdessen wird dort der Gaspreis temporär gedeckelt und mit einer Obergrenze versehen. Diese Maßnahme eliminiert jedoch den Einsparanreiz über Preise und sorgt damit für höhere Gas-Verbräuche. Durch eine derartige Regelung würde Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits jetzt in die Situation einer Gasmangellage kommen, das gilt es in jedem Fall zu verhindern.

Wir werden Verbraucherinnen und Verbraucher nicht mit drastisch gestiegenen Strompreisen alleine lassen und deshalb kurzfristig in Form einer Strompreisbremse für deutliche Entlastung sorgen.  Als Ampel-Koalition haben wir dafür die Abschöpfung von Zufallsgewinne auf dem Strommarkt beschlossen, welche die Einnahmen der Stromerzeuger, die grundsätzlich ein spezifisches Niveau überschreiten, zur Senkung der Preise in dieser Krisenzeit einsetzt.

Diese beiden Maßnahmen sind jedoch nur dazu gedacht die hohen Strompreise kurzfristig zu senken. Langfristig arbeiten wir an einem Re-Design des Strommarktes unter Beibehaltung des marktwirtschaftlich sinnvollen Merit-Order-Prinzips. Die EU-Kommission hat für Ende 2023 einen Vorschlag für ein neues Strommarktdesign in Aussicht gestellt, wir werden daraufhin unsere Vorstellungen als Ampel-Koalition intensiv fachlich diskutieren und umsetzen.