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Michael Kruse
FDP
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Frage von Torsten W. •

Warum verhindert die FDP-Fraktion mit der Blockade eines Tempolimits eine deutliche Kraftstoffeinsparung und lässt Deutschland damit stärker abhängig von russischem Öl bleiben als nötig?

Sehr geehrter Herr Kruse,
die Berechnungen des Umweltbundesamtes (https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/tempolimit-auf-autobahnen-mindert-co2-emissionen) setze ich als bekannt voraus. Aus zahlreichen Umfragen erbgibt sich, dass eine Mehrheit um 60 Prozent stabil einem Tempolimit auf dt. Autobahnen zustimmt. Gleichzeitig sprechen Humanität, Solidarität und Staatsraison eindeutig für ein Energieembargo gegenüber Russland, das aber nur mit der Nutzung aller Einsparpotenziale, also auch der Fahrgeschwindigkeit von Kfz, durchführbar ist.
Auch welchem rationalen Grund blockiert die FDP eine solche Regelung?
Ist Ihnen klar, dass Sie bei Beibehaltung Ihrer Blockade eine politische Marginalisierung erleben werden gegen die die Wahlniederlage von 2013 ein laues Lüftchen war?
Ich sehe mit Spannung Ihrer Antwort entgegen.
Gruß, Torsten W., Frankfurt am Main

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Sehr geehrter Herr W.

es ist leider ein Irrglaube, dass uns ein Tempolimit an der Stelle weiterbringen würde. Die Behauptung, eine solche könne zu einer „deutlichen“ Kraftstoffeinsparung und damit zu einer signifikanten CO2-Reduzierung beitragen, ist bereits stark angezweifelt worden. Ein Tempolimit von 120 km/h für Pkw würde beispielsweise den CO2-Ausstoß lediglich um 9 % senken. Mitgedacht, dass nur rund ein Drittel aller PKW-Fahrten auf der Autobahn zurückgelegt werden, läge die Minderung nur bei rund 3 %. Will man wirklich etwas für den Klimaschutz unternehmen, so kommt man nicht umher, den Verkehr in das Europäische Emissionshandelssystem mit aufzunehmen. Nur so können durch Marktanreize Emissionen an der Stelle eingespart werden, wo es am effizientesten ist. Dem Klima ist es letztendlich egal, wo das CO2 eingespart wird. Das Tempolimit verliert auch dann automatisch an Wirkung, sobald in Zukunft mehr Autos mit Elektro- bzw. Wasserstoffantrieb oder synthetischen Kraftstoffen auf den Straßen unterwegs sind. Statt mit Verboten das Klima zu schützen, setzen wir Freien Demokraten auf Innovationen und neue Technologie.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kruse

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