Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 11.10.2019

(...) Eine Einschränkung der Mobilität, insbesondere der Berufspendler, wollen wir verhindern, da oftmals die Alternativen fehlen. Wenn durch die CO2-Bepreisungen fossile Kraft- und Brennstoffe teurer werden, ist es richtig, dass es im Gegenzug eine finanzielle Entlastung gibt. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 13.11.2019

(...) Aber klar ist: Impfungen gehören zu den wirksamsten präventiven Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Gleichzeitig schützt die Impfung nicht nur die geimpften Personen selbst, sondern insbesondere indirekt auch die Menschen, die sich nicht selbst impfen lassen können. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 13.11.2019

(...) Obwohl die Freiwilligkeit der Impfentscheidung selbst unberührt bleibt, folgt aus der Vorgabe, dass bestimmte Personen einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern aufweisen müssen, ein mittelbarer Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG). Der Eingriff ist jedoch durch die damit verfolgten öffentlichen Ziele des Gesundheitsschutzes gerechtfertigt. (...)

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Antwort von Michael Kießling
CSU
• 23.07.2019

(...) Dennoch besteht bei einigen Schutzimpfungen noch Verbesserungsbedarf, um die sogenannte Herdenimmunität zu gewährleisten. Diese, vor allem für Menschen, die sich nicht impfen lassen können, wichtige Immunität tritt ein, wenn 95 Prozent der Bevölkerung über einen entsprechenden Impfschutz verfügt. (...)

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