Wie kann in Zukunft die Pflege der Menschen - angesichts einer alternden Gesellschaft - gesichert werden?

Sehr geehrte Frau Reutner,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. August 2021, die mich über das Portal abgeordnetenwatch.de erreicht hat.

Angesichts steigender Zahlen alter und pflegebedürftiger Menschen in unserer Gesellschaft bedarf es eines solidarischen Miteinanders. Um dieses zu stärken, haben wir kürzlich u.a. die Bezahlung von Pflegekräften verbessert. Jetzt müssen Prävention und Rehabilitation in den Mittelpunkt unserer Maßnahmen gestellt und weiter ausgebaut werden, um den Eintritt von Pflegebedürftigkeit möglichst lange zu verhindern.

Bereits seit Beginn dieser Legislaturperiode liegt ein pflegepolitischer Schwerpunkt auf der Personalgewinnung und der Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe. Mehr Personal, das neben einer besseren Bezahlung auch mehr Kompetenzen erhält, ist ein zentraler Baustein. So wurde mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) bereits im Jahr 2019 die Finanzierung zusätzlicher 13.000 Pflegefachkraftstellen für zugelassene vollstationäre Pflegeeinrichtungen sichergestellt sowie Fördermaßnahmen eingeführt, die darauf zielen, den Arbeitsalltag der Pflegekräfte spürbar zu verbessern. Und durch das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) werden zudem seit dem 1. Januar 2021 zusätzlich 20.000 Pflegehilfskraftstellen finanziert.

Mit dem kürzlich in Kraft getretenen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) haben wir einen Paradigmenwechsel vollzogen. Wir investieren künftig mehr pro Jahr in die Pflege. Die Altenpflege wird besser bezahlt und das Berufsbild attraktiver ausgestaltet. Gleichzeitig schützen wir Pflegebedürftige vor einer Überlastung durch ansteigende Pflegekosten.

Da sich die von der Union eingeführte Pflegeversicherung als zuverlässig bewährt hat, wird unser Augenmerk jetzt insbesondere auf der stetigen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung liegen, um einen verlässlichen Beitrag zur Absicherung des Pflegerisikos und eine hohe Betreuungs- und Pflegequalität zu gewährleisten. Private und betriebliche Pflegezusatzversicherungen sorgen zudem dafür, dass Menschen das Pflegerisiko im Alter zusätzlich wirksam absichern können. Zudem soll der Pflegevorsorgefonds bis 2050 verlängert werden, um mit Blick auf den demografischen Wandel künftig unverhältnismäßig steigenden Beiträgen in der Pflegeversicherung entgegenzuwirken.

Darüber hinaus muss familiäre Pflege eine noch gezieltere und flexiblere Unterstützung erfahren. Deshalb werden wir die bisherigen Leistungen für Angebote der Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie Betreuungsleistungen zu einem Budget zusammenfassen. Außerdem setzen wir uns für eine Dynamisierung des Pflegegeldes ein und befürworten die Einführung einer Regeldynamisierung für alle Leistungen auf Grundlage der Lohnentwicklung.

Zudem sollen weitere 500 Millionen Euro für eine Innovationsoffensive für Robotik und Digitalisierung in der Pflege bereitgestellt werden. Die Digitalisierung, der Einsatz von Smart-Home-Technologien sowie der Einsatz modernster Roboter sind eine enorme Chance für eine hohe Lebensqualität im Alter und die Entlastung der Pflegekräfte.

Zusammenfassend ist es unser Ziel, die Rahmenbedingungen in der Pflege weiter zu verbessern, indem wir diese als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrnehmen. Daher setzen wir auf eine stärkere Versorgung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, eine Verbesserung der ambulanten und stationären Pflege und eine qualitätsvolle Ausbildung von Pflegekräften.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben, wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie bitte gesund.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Kießling, MdB