Frage an Michael Kießling von Natalie N. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Kießling,
Ich habe erfahren, dass Sie trotz vielfacher Bitten der Bürgerinnen und Bürger für das Kohleausstiegsgesetz gestimmt haben. Warum haben Sie das denn getan?
Ich bin wirklich enttäuscht und kann das nicht verstehen. Ich bitte um eine Erklärung.
Sehr geehrte Frau Nieberle,
vielen Dank für Ihre Nachricht zum Kohleausstiegsgesetz.
Ich habe für das Gesetz gestimmt, da der Kohleausstieg damit verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher ist.
Unser Ziel war es, wirtschaftliche, soziale und strukturelle Verwerfungen – vor allem in den Kohleregionen – zu vermeiden und die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden. Klar ist daher auch: Die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer müssen unterstütz werden. Daher wird der Strukturwandel mit Milliardenhilfen abgefedert. Das ist auch richtig so, denn so schaffen wir Perspektiven in den betroffenen Regionen und für die Beschäftigten.
Mit einem Programm für erneuerbare Wärme und einem Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke setzen wir zudem Anreize für den Wechsel von Kohle hin zu klimafreundlichen, erneuerbaren Technologien. Insbesondere jüngere Kraftwerke erhalten eine Perspektive für unsere zukünftige Energieversorgung. Wir schaffen damit Planungs- und Investitionssicherheit. Mit deutlich verbesserten Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) leisten wir nicht zuletzt einen zentralen Beitrag für die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kießling
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