Frage an Michael Kießling von Dr. Holger F. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Kießling,
vielen Dank, dass Sie unseren Wahlkeis in Berlin vertreten.
Sie haben es bei der Abstimmung zum Kohleausstiegsgesetz leicht, wenn Sie das Stimmungsbild Ihres Wahkreises berücksichtigen, wenn Sie die Vorschläge der Kohlekommision respektieren, wenn Sie sie als Fraktionsmitglied frei abstimmen: Sie stimmen gegen das Kohleausstiegsgesetz in seiner aktuellen Form!
Der Kohleausstieg muss fair naturverträglich und klimawirksam sein:
Befürworten Sie Anpassungen des jetzigen Gesetzesentwurfs - ohne Zeitdruck?
Befürworten Sie Verbesserungen in der Sommerpause, um im Herbst über ein durchdachtes Gesetz abzustimmen?
Welche Verbesserungen möchten Sie umgesetzt sehen?
Ihre freundliche Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro hat unseren Brief entgegengenommen. Gerne hätten wir uns letzten Freitag mit Ihnen zusammengesetzt - nun sind wir dankbar für Ihre Ansichten über Abgeordnetenwatch.
Danke für Ihre Unterstützung und liebe Grüße aus Landsberg am Lech
Holger Frohne
Sehr geehrter Herr Dr. Frohne,
vielen Dank für Ihre Anfrage und für den Brief, den Sie an mein Wahlkreisbüro übergeben haben.
Ich stimme Ihnen zu: Der Kohleaussteig muss fair, naturverträglich und klimawirksam sein. Mit dem verabschiedeten Gesetz schaffen wir genau das! Wir folgen dabei den Empfehlungen der eingesetzten Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Januar 2019 und sind eines der wenigen Länder, das verbindlich sowohl aus der Atomenergie als auch aus der Kohleenergie aussteigt.
Mit dem Paket erreichen wir einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohle, schaffen Perspektiven in den betroffenen Regionen und für die Beschäftigten und stellen gleichzeitig eine sichere, umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung sicher. Der Kohleausstieg ist damit verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher. Mit einem Programm für erneuerbare Wärme und einem Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke setzen wir zudem Anreize für den Wechsel von Kohle hin zu klimafreundlichen, erneuerbaren Technologien. Insbesondere jüngere Kraftwerke erhalten eine Perspektive für unsere zukünftige Energieversorgung. Wir schaffen damit Planungs- und Investitionssicherheit. Mit deutlich verbesserten Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) leisten wir nicht zuletzt einen zentralen Beitrag für die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit.
So viel in aller Kürze.
Bei Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung – unter: michael.kiessling@bundestag.de!
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kießling
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