Frage an Michael Kießling von Stefan S. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Kießling,
ich bitte Sie, sich massiv für eine sehr schnelle und kostengünstige Vergabe der 5G Mobilfunklizenzen einzusetzen.
Wichtige Vergabevorgabe muss dabei sein, nicht die in einem bestimmten Zeitraum zu erzielende Anzahl an Haushalten zu definieren, sondern mindestens auch alle Verkehrswege.
Ohne eine schnelle Reaktion wird Deutschland hier auch keine entsprechenden Technologien auf Basis von 5G entwickeln und noch weiter abgehängt werden.
Können Sie hier etwas für die Zukunft in Deutschland tun?
Grüße,
S. S.
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich bin ganz bei Ihnen. Die Vergabe der 5G-Mobilfunklizenzen ist extrem wichtig für die Zukunft unseres Landes. Neben einer gewissen Schnelligkeit ist hier aber in besonderer Weise Gründlichkeit nötig. Wir müssen zeigen, dass wir aus dem schleppenden Ausbau des 3G- und 4G-Netzes gelernt haben. Die neuen Chancen, die 5G in vielen Bereichen bietet, müssen zügig und flächendeckend zu erzielen sein. 5G ist eine grundlegende Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Mittelstandes, für neue digitale Geschäftsmodelle und Industrie 4.0. Ich bin deshalb unter anderem wie Sie der Meinung, dass sichergestellt werden muss, dass in Deutschland entlang der Verkehrswege Straße und Schiene verpflichtend 5G-Netze errichtet werden. Gemeinsam mit meinen Kollegen habe ich mich in dieser Sache bereits an die Bundesnetzagentur und die zuständigen Minister gewandt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kießling
Weitere Fragen an Michael Kießling
Der Kernpunkt besteht darin, ob Journalismus überhaupt in den Bereich der Gemeinnützigkeit eingeordnet werden kann. Gemeinnützigkeit bedeutet, dass Tätigkeiten selbstlos zum Nutzen der Allgemeinheit in materieller, geistiger oder sittlicher Hinsicht gefördert werden. Ob Journalismus diese Voraussetzungen erfüllt, erscheint mir unklar.
Sozialwohnungen bieten einkommensschwachen Haushalten die Möglichkeit, in angemessenem und bezahlbarem Wohnraum zu leben.
Aus unserer Sicht ist die Novelle des Tierschutzgesetzes in der vorliegenden Form daher weder verhältnismäßig noch zielführend. Wir können einer Politik, die die große Mehrheit der verantwortungsvollen Tierhalterinnen und Tierhalter derart belastet, nicht zustimmen.
Wie Sie möglicherweise wissen, plant die Bundesregierung derzeit Änderungen des Tierschutzgesetzes. Diese Pläne werden jedoch von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisch betrachtet. Lassen Sie mich unsere Bedenken erläutern.