Wie sehen die konkreten Pläne zum Klimaschutz aus bis 2030?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihrem Interesse an dem Thema Klimaschutz.

Die größten Herausforderungen unser Zeit wird der Klimawandel sein. Hier ist ein engagiertes Handeln für uns alle unabdingbar, wenn wir dem Klimawandel wirksam entgegenwirken wollen aber auch müssen. Daher war es höchste Zeit, dass der Bund ein Klimaschutzgesetz beschlossen hat, und damit es tatsächlich wirkt, müssen auch Länder und Gemeinden das ihnen Mögliche tun, und die EU auch.

Nun aber konkret:

Den gesetzlichen Rahmen für die Klimaschutzpolitik des Landes setzt das Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg (KSG BW). In diesem werden die Klimaziele für die Jahre 2020, 2030 und 2050 gesetzt. An dieser Stelle wird die Richtung für die Klimapolitik des Landes vorgegeben und mit einem regelmäßigen Monitoring überwacht. Sollten dabei Klimaschutzziele nicht erreicht werden, können weitere Maßnahmen durch die Landesregierung beschlossen werden.

Die Reduktion des CO2-Ausstosses erfordert eine Vielzahl von Maßnahmen, weil es auch eine Vielzahl von Quellen dafür gibt. Die wichtigsten sind:

Die kommunale Wärmeplanung, Ziel ist es dabei eine Verwirklichung von einer klimaneutralen Wärmeversorgung in den Kommunen. Das Land unterstützt die Kommunen dabei, solche Konzepte in Auftrag zu geben, es muss vor Ort geschehen, und bald. Die Stadt Ulm hat diesen kommunalen Wärmeplan bereits in Auftrag geben und wird diesen alle zwei Monate mit den beteiligten Akteuren evaluieren.

Weiterhin hat BW als erstes Bundesland überhaupt die Pflicht für Photovoltaikanlagen auf neugebauten Nichtwohngebäuden und großen Parkplätzen mit mehr als 75 Stellplätzen eingeführt.

Auch wenn Sie persönlich bereits klimaneutral beim Heizen und der Mobilität sind, die meisten unserer Mitbürger*innen sind es nicht, und hier ist noch ein weiter Weg vor uns. Vor allem bei der Mobilität müssen wir von der Erdölverbrennung wegkommen. Hierzu wird das Land die sog. Mobilitätsgarantie umsetzen, damit der Umstieg auf den ÖPNV möglich wird, es ist deutlich leichter, 100.000 Busse klimaneutral zu machen, als 5.000.000 PKW…

Sie sehen die ersten Weichen wurden gestellt, es wird aber weiterhin unsere Aufgabe sein gegen den Klimawandel zu arbeiten und an weiteren Stellen die Stellschrauben zu justieren. Da dürfen Sie uns beim Wort nehmen!

Freundliche Grüße,

Ihr

Michael Joukov-Schwelling,