Warum haben wir so viel Geld für Militär, Straßen und anderen Müll und nicht z. B. für Familien, Fahrradwege und Menschen in Not? Haben sie da Vergleichszahlen?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Problem bei derartigen Vergleichen ist, dass es so etwas wie eine „objektive Bewertung“ nicht geben kann, je nach politisch gewünschtem Ergebnis kann man Faktoren dazu rechnen oder weglassen, und es kommt zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen.

Daher nur zum Vergleich: die politische Debatte dreht sich gerade um ein Sondervermögen Bundeswehr von 100 Milliarden Euro. Noch offen ist, für wie viele Jahre das angesetzt wird, aber sicherlich nicht für 2 oder 3 Jahre, sondern eher bis 2030. Also wären das 12,5 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr. Für das Kindergeld wurden in Deutschland 2020 (die Zahlen für 2021 liegen noch nicht vor) 45,7 Milliarden Euro ausgegeben, für die Bildung 165,1 Milliarden Euro – also jedes Jahr in dieser Größenordnung!

Alleine diese drei Zahlen sind meines Erachtens geeignet, aufzuzeigen, dass die Lage keineswegs so eindeutig ist, dass man von „anderen Müll“ reden kann, der deutlich mehr Geld verschlingt, als die wichtigeren Felder der Politik. Daher ist die Haushaltsdebatte im Bundestag keine Formsache, sondern eine ernsthafte Abwägung der Prioritäten; und im Übrigen verdienen alle Mitglieder des Bundestags (ich bin ja nur Landtagsabgeordneter) größten Respekt für die Menge an Zeit, die sie in diese Abwägung investieren.

Freundliche Grüße,

Michael Joukov.