Frage an Michael Joukov von Elias F. bezüglich Gesundheit
Wie stehen Sie einer Legalisierung "weicher" und einer Entkriminalisierung "härterer" Drogen gegenüber?
Ich finde, es wird Zeit, die Strafverfolgung der sog. weichen Drogen einzustellen (unter Wahrung des Schutzes Minderjähriger, hier muss analog zu legalen Drogen verfahren werden), oder sie zumindest zu einer Ordnungswidrigkeit „herunterzustufen“, wenn eine komplette Legalisierung mehr ist, als unsere Koalitionspartner, sofern wir regieren, akzeptieren können. Das würde nicht zuletzt Kapazitäten der Polizei und Justiz für wichtigeren Einsatz freigeben. Bei „härteren“ Drogen ist keine pauschale Aussage möglich, die Substanzen, die unter diesem Begriff zusammengefasst sind, sie zu unterschiedlich bei Wirkung, Nebenwirkung und Suchtpotenzial. Ich muss jedoch fairerweise darauf hinweisen, dass der Einfluss der Bundesländer im Bereich BTMG ein eher geringer ist; dieses Thema darf aber im bald folgenden Bundestagswahlkampf meines Erachtens gerne häufiger aufgegriffen werden.