(...) Als ehemaliger Sportdezernent der Stadt Bingen, sowie durch meine langjährige Mitarbeit im Aufsichtsrat und im Zweckverband der Rheinwelle war ich maßgeblich für den Bau der Rheinwelle mitverantwortlich. Das Projekt ist mir nach wie vor ein Herzensanliegen. (...)
(...) Wie Sie vielleicht wissen, ist die zeitweilige Sperrung der Schiersteiner Brücke durch einen Bauunfall im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Brücke verursacht worden. Das hat nicht zuletzt ein wissenschaftliches Gutachten noch einmal klar beleget. (...)
(...) Die gesetzlichen Krankenkassen bieten teilweise das sog. "Babygeld" als freiwillige Satzungsleistung im Rahmen von § 65a SGB V (Bonus für (...)
(...) der Flyer dokumentiert die Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz in den Jahren 1997-2009 (auf dem Deckblatt vermerkt) für den gesamten Landkreis Mainz Bingen. Der Landkreis Mainz-Bingen umfasst 2,5 Landtagswahlkreise. (...)
(...) Bei der Optimierung kommunaler Gebietsstrukturen setzt die Landesregierung vorrangig auf freiwillige Zusammenschlüsse. Dazu ist eine Freiwilligkeitsphase bis Mitte 2012 vorgesehen. (...)
(...) Das Land Bayern hat jahrzehntelang vom Länderfinanzausgleich profitiert und konnte sich auch gerade mit diesen Mitteln zu einer wirtschaftsstarken Region entwickeln. Dass also gerade Bayern vor dem Verfassungsgericht klagen möchte ist schwer nachvollziehbar. (...)
