Frage an Michael Groß von Thomas K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Hallo Herr Groß,
der Bürger N. J. hatte Ihnen Anfang 2010 eine Frage gestellt. Wann darf man mit der Antwort rechnen?
Die Frage ist von allgemeiner Bedeutung, insbesondere in Bereichen des Ruhrgebiets.
Vielleicht können Sie den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages kontaktieren, wenn Ihnen der Inhalt der Frage zu abstrakt ist.
Die Bürger in Schwerte würden sich jedenfalls freuen, wenn auch Sie Ihre Stimme dafür erheben könnten, dass die B 236 in Schwerte nach über 85 Jahren Verwaltungs - und Politikgesabbel endlich aus den Puschen käme. Als Alternative bietet uns die EU-Richtlinie zu NO2 und Feinstaub die Sperrung für den LKW - Verkehr an. Die Arbeiter von Hoesch und Hundhausen, aber auch vielen anderen Firmen sind schon ganz begeistert von dem forschen Verhalten der Politiker. - Ich bin´s übrigens auch.
Viele Grüße
Thomas Keuthen
Sehr geehrter Herr Keuthen,
wenn auch mehr als verspätet, möchte ich Ihnen eine kurze Rückmeldung geben. Zuerst verwiese ich auf die von ihnen angefragte Antwort von Herrn J.
Dann hatten Sie nach der B236 in Schwerte gefragt. Leider ist hier das Planungsverfahren immer noch nicht abgeschlossen. Gründe sind nach Angaben der örtlich Zuständigen Einwendungen und damit die Überarbeitung der Planung inkl. Anpassung an neue EU-Vorschriften. Bevor die Planungsverfahren nicht vollständig abgeschlossen sind, erfolgt keine Bau- und Finanzierungsfreigabe seitens des Bundes. Immerhin ist die B 236 im Investitionsrahmenplan 2010 bis 2015 im Bereich der Prioritären Vorhaben für diesen Zeitraum vorgesehen. Dies ist für andere Verkehrsprojekte bedauerlicher Weise nicht der Fall. Die Langwierigkeit von Planungsverfahren, die danach oft nicht gesicherte Finanzierung und die ungenügende Art der Bürgerbeteiligung bzw. Sorge für Akzeptanz von Verkehrsprojekten ist und war ein Hauptthema in der SPD-Bundestagsfraktion. Im Konzept zum "Infrastrukturkonsens Verkehr" sowie im "Infrastrukturkonsens durch mehr Bürgerbeteiligung", stellen wir unsere Vorstellungen und Vorschläge für eine bessere und zeitnahe Umsetzung der Projekte dar, auf die ich verweisen möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Groß
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