Frage von Klaus K. • 12.09.2023
![Michael Breilmann Portrait von Michael Breilmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/BTw%202021%204.jpg?itok=6IEtG26S)
Antwort von Michael Breilmann CDU • 27.09.2023
Die Regierung begründet die Nichtberücksichtigung von Rentenbeziehenden mit der Belastung für den Haushalt und für die Beschäftigten.
Foto Tobias Koch
Die Regierung begründet die Nichtberücksichtigung von Rentenbeziehenden mit der Belastung für den Haushalt und für die Beschäftigten.
Ich setze mich für den Einbezug aller gesellschaftlichen Gruppen bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen ein.
Ich bin im Team CDU.
Eine Legalisierung von Genusscannabis sehe ich mit großer Sorge
Ich versichere Ihnen, dass ich die von Ihnen hergestellte Verbindung zu Nebentätigkeiten für mein Mandat definitiv ausschließen kann.
Meinem Kenntnisstand nach ist der Referentenentwurf in der letzten Woche an Verbände und alle beteiligten Ressorts zur Abstimmung gegeben worden. Daher ist es noch zu früh, zu konkreten inhaltlichen Vorschlägen Stellung zu beziehen.