Kommt mit der CDU die Wehrpflicht?

Sehr geehrter Herr O.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir sind aktuell nicht nur mit großen Herausforderungen, sondern auch mit Bedrohungen konfrontiert. Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundannahmen haben sich spätestens mit der grausamen Invasion Russlands in der Ukraine fundamental verschoben. Daher müssen wir unsere Bundeswehr stärken, um verteidigungs- und kampfbereit sein und somit in der Lage zu sein, die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen zu können. Hier besteht auch nach der von Kanzler Scholz groß angekündigten „Zeitenwende“ weiterhin erheblicher Reformbedarf.

Um diesem Nachholbedarf gerecht zu werden und um unsere Truppenstärke zu erhöhen, haben wir im vergangenen Jahr auf unserem Parteitag die schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht, allerdings nicht im klassischen Sinne, beschlossen. Zunächst wird der Personalbedarf der Bundeswehr bestimmt. Von den gemusterten jungen Bürgerinnen und Bürgern werden diejenigen zum Grundwehrdienst einberufen, die zur Deckung des Bedarfs benötigt werden und ihre Motivation und Bereitschaft für einen Dienst in der Bundeswehr ausgesprochen haben.

Langfristig wollen wir ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger einführen. Dies haben wir bereits 2022 beschlossen. Das Gesellschaftsjahr kann sowohl bei der Bundeswehr, als auch bei sozialen Einrichtungen abgeleistet werden. Mit dem einjährigen Engagement für Land und Gesellschaft wird nicht nur der Nachwuchs gestärkt, sondern auch der Zusammenhalt und das Verantwortungsbewusstsein in unserer Gesellschaft gefördert.

Diese Maßnahmen stellen einen wichtigen Schritt dar, um den notwendigen Personal- und Kompetenzbedarf unserer Streitkräfte langfristig im Angesicht der zunehmenden Bedrohungen zu sichern. Darüber hinaus wird der jungen Bevölkerung eine Perspektive geboten und der innere Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt. Auch aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass der einjährige Dienst für die Bundeswehr eine bedeutende, lehrreiche und prägende Zeit darstellt. Als Teil unseres Wahlprogramms für die anstehende Bundestagwahl werden die Einführung der aufwachsenden Wehrpflicht und des verpflichtenden Gesellschaftsjahres auch in potenzielle Koalitionsverhandlungen eingebracht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Breilmann, MdB