Melis Sekmen

Jedes neue Auto, das nicht fossil betrieben wird, sondern emissionsfrei fährt, hilft beim Klimaschutz. Deswegen haben wir ganz technologieoffen beschlossen, dass bald nur noch abgasfreie Autos neu zugelassen werden dürfen.

Leider habe ich die Frist, um noch rechtzeitig mein Transparenzversprechen abzugeben, verpasst. Seien Sie versichert, dass auch mir Transparenz besonders wichtig ist und ich mit gutem Beispiel vorangehe.

Generell liegt es immer im Ermessen des Gesundheitsamtes, ob ein Fall als verstorben an bzw. mit COVID-19 ans RKI übermittelt wird oder nicht. Bei einem Großteil der an das RKI übermittelten COVID-19-Todesfälle wird „verstorben an der gemeldeten Krankheit“ angegeben.

Sonderzahlungen des Arbeitsgebers auf Grund der Corona-Pandemie bleiben in Höhe von bis 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei. Corona-Prämien in dieser Höhe werden auch bei Bezug von ergänzenden SGB II-Leistungen oder Kinderzuschlag nicht auf das Einkommen angerechnet.

Es gilt die koloniale Vergangenheit gesamtgesellschaftlich aufzuarbeiten. Provenienzforschung und Restitution von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten sind in diesem Zusammenhang nur Teil des Ganzen.