Wie stehen Sie zu dem rechtsextremen türkischen Verein in der Rüsselsheimer Hans-Sachs-Straße, der dem gewaltorientierten Graue-Wölfe-Spektrum zugerechnet wird?
Frau Wegling,
ist es nicht an der Zeit diesen Verein aufzulösen und die Rüsselsheimer Vereinssitz zu schließen nicht nur wegen der auch hier passierten Morde?
MfG
L.Reichert
Sehr geehrte Frau R.,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich stelle mich entschieden gegen jede Form von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Meiner Meinung nach haben Organisationen mit solchen antidemokratischen Überzeugungen keinen Platz in unserer Gesellschaft. Dazu gehören auch die Grauen Wölfe.
Der Bundestag hat deshalb Ende letzten Jahres in Prüfung gegeben, ob die Grauen Wölfe deutschlandweit verboten werden können. Diesen Schritt unterstütze ich ausdrücklich und halte es für wichtig, gegen rechtsextreme Gruppierungen aktiv zu werden. In der Beobachtung dieser Initiative des Bundestages habe ich vernommen, dass ein klassisches Verbot zunächst schwierig bzw. wirkungslos sei. Ein Verbot müsse sich immer gegen eine konkrete Organisation (z.B. einen Verein) richten, um auch durchgesetzt werden zu können. Offenbar sind die Grauen Wölfe jedoch "nur" als Bewegung organisiert und deshalb juristisch mit einem Verbot schwer zu fassen. Meines Wissens nach läuft die Verbotsprüfung aber noch.
Unabhängig von der juristischen Bewertung der Bewegung ist es aber umso wichtiger, zivilgesellschaftlich Stellung zu beziehen und jeglicher Form von Rechtsextremismus, Nationalismus oder Hass gegen Minderheiten entgegenzutreten.
Sollte ich in den Bundestag gewählt werden, werde ich die Prüfung des Verbots der Grauen Wolfe eng verfolgen und mich für eine entsprechende Umsetzung einsetzen, sobald die Prüfung abgeschlossen ist.
Viele Grüße,
Melanie Wegling
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