Welche Gründe gäbe es, dem Bundeskanzler das Vertrauen auszusprechen?
Wohlgemerkt geht es bei dieser Frage nicht um Ihr mögliches Abstimmungsverhalten:
Sollte Bundeskanzler Olaf Scholz wie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz vorgeschlagen, noch im Januar 2024 dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen, welches wären Ihrer Ansicht nach die drei stichhaltigsten Gründe, ihm nicht das Vertrauen zu entziehen?
Sehr geehrte Herr M.
vielen Dank für Ihre Frage. Eine Vertrauensfrage, wie von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gefordert, muss ein Bundeskanzler nur dann stellen, wenn er sich seiner Mehrheit nicht mehr sicher ist. Merz' Forderung gehört zum üblichen oppositionellen Gehabe.
Der Bundekanzler hat in seinen letzten Reden vor dem Deutschen Bundestag erklärt, wie er den aktuell bestehenden Herausforderungen begegnen will. Die den Bundeskanzler Olaf Scholz tragenden Ampel-Fraktionen haben nach wie vor eine Mehrheit im Bundestag, um dies umzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Melanie Wegling
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