Frage an Melanie Bernstein von Siegfried L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Bernstein,
Die breite Mehrheit der Bevölkerung möchte, dass Deutschland den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Dieser wird am 20. September 2017 von UN-Generalsekretär António Guterres feierlich zur Unterschrift frei gegeben. 71 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die künftige Bundesregierung dem Abkommen beitreten sollte. Nur 14 Prozent sind dagegen, 15 Prozent haben keine Meinung. Das ergab eine am Montag vorgestellte YouGov-Umfrage im Auftrag der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Befragt wurden mehr als 2.000 Personen, die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung über 18 Jahren.
Wären Sie im Falle einer Wahl in den Deutschen Bundestag bereit sich dafür einzusetzen, daß die künftige Bundesregierung diesem völkerrechtlichen Vertrag beitritt?
Weitere Fragen an Melanie Bernstein
Die Idee, Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen, ist nicht neu. Bereits 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (19/29378).
Wir haben eines der besten Tierschutzgesetze weltweit. Die vielen Tierhalterinnen und Tierhalter in Deutschland, egal ob beruflich oder privat, halten sich zum ganz überwiegenden Teil an die Gesetze und Vorschriften und gehen sorgsam mit ihren Tieren um
Künstliche Intelligenz ist eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und birgt riesige Potenziale für unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt.
Das wegweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April 2021 hat klargestellt, dass Klimaschutz die Freiheit kommender Generationen sichert.