Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 07.11.2007

(...) Aber auch Geduld ist manchmal nötig: Für die Beantwortung mancher Fragen bedarf es längerer Recherchen, auch wenn vermeintlich eine Antwort doch so easy erscheint. Manchmal wird eine Frage auch mitten in einem noch laufenden politischen Diskussionsprozess gestellt, Bürgerinnen und Bürger wollen aber häufig das Ergebnis der Debatte mitgeteilt bekommen und nicht die jeweiligen Zwischenberichte. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) ja, ich halte die Aussagen der SoldatInnen für glaubwürdig. Ich habe in meinem Leben nicht sehr viel mit der Bundeswehr zu tun gehabt, muss aber sagen, dass ich nun sehr fest davon überzeugt bin, dass das Konzept „BürgerIn in Uniform“ in der Bundeswehr tatsächlich greift. Ich habe keinerlei Duckmäusertum feststellen können. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) Ich stehe mit Vehemenz hinter der Forderung meiner sozialdemokratischen KollegInnen in der Fraktion, der Regierung und vor allem der SPD nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Zusätzlich zur Beschlusslage der SPD-Fraktion werden auch auf dem kommenden SPD-Bundesparteitag hierzu grundlegende Beschlüsse verabschiedet werden. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 12.07.2007

(...) Eine Online-Durchsuchung, wie von Innenminister Schäuble geplant, lehne ich ab, da hier die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gegeben sind. (...) Sie fragen mich des weiteren, wie meine Meinung zu einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist. (...) In diesem Sinne befürworte ich den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.05.2007

(...) Allerdings möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich eine gesetzliche Regelung in Form der Patientenverfügung befürworte, um einerseits dem Selbstbestimmungsrecht des Erkrankten nachzukommen und andererseits auch in kritischen Situationen Ärzten/innen, Pflegenden und Angehörigen Rechtssicherheit einzuräumen. (...)

E-Mail-Adresse