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Max Lucks
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Anneke S. •

Sie lehnten die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 ab. Was werden Sie tun, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern? Wie werden Sie vulnerable Mitmenschen schützen, alte, immungeschwächte?

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Sehr geehrte Frau S.

bei der parlamentarischen Abstimmung über eine Impfpflicht handelte es sich um eine Gewissensentscheidung, die ich nach langem Ringen gegen eine Impfpflicht getroffen habe. Mein Hauptbeweggrund war dabei, dass ich nicht überzeugt bin, dass die Impfpflicht tatsächlich zur Schließung der Impflücke beitragen würde und ihre Umsetzung nicht rechtssicher sichergestellt war. Die am 6. Februar eingeführte und inzwischen wieder ausgesetzte Impfpflicht in Österreich hat beispielsweise lediglich zur Erhöhung der Quote der Erstimpfungen um 0,3% geführt. Ein Impfbonus könnte das sinnvollere Mittel sein.

Das heißt aber keinesfalls, dass ich eine Impfung ablehne. Ich halte es im Gegenteil für alle diejenigen, die sich aus medizinischer Sicht unbedenklich impfen lassen können, für eine moralische Pflicht, dies zu tun.

Eine Erkrankung durch die Omikron-Variante des Coronavirus führt aktuell nicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems. Dennoch zeigt nicht erst diese Pandemie, wie fehlgelenkt unser Gesundheitssystem ist. Wir brauchen hier einen klaren Kurswechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und Verantwortung für die Menschen statt für wirtschaftliche Interessen in der Gesundheitsversorgung.

Zuletzt möchte ich noch darauf hinweisen, dass es vulnerable Gruppen nicht nur in Deutschland sondern weltweit gibt und die Pandemie nicht an unseren Ländergrenzen Halt macht. Deswegen habe ich mich beispielsweise für eine Patentfreigabe eingesetzt und stehe weiterhin für einen weltweit gerechten Zugang zu Impfungen und Medikamenten ein.

Freundliche Grüße

Max Lucks

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