Frage an Matthias W. Birkwald von Katharina F. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Birkwald,
ich entnehme Ihrem Profil, dass Sie an der Abstimmung über die Pläne für ein Betreuungsgeld "nicht beteiligt" waren, also wohl nicht anwesend. Dennoch wüßte ich gern Ihre Meinung zum Thema. Ich empfinde die mehrheitliche Ablehnung der Idee, Eltern ihre Betreuungsleistung von Kleinkindern wenigstens mit einer kleinen Anerkennungsprämie zu vergüten, als kinderfeindlich. Es wird so getan, als stünde für jedes Kleinkind ein guter Betreuungsplatz zur Verfügung. Die Wirklichkeit in Westdeutschland sieht genz anders aus. Während für Militäreinsätze und Bankenrettung jederzeit Geld zur Verfügung steht, gefährdet ausgerechnet das Betreuungsgeld die Hushaltskonsolidierung.
Mit freundlichen Grüßen!
Katharina Féaux
Sehr geehrte Frau Féaux,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Ein besonderes Anliegen der Fraktion DIE LINKE ist der qualitative Ausbau der Kinderbetreuung. Dies geht in der aktuellen Debatte um das Betreuungsgeld leider immer wieder unter. Nur eine gute Kinderbetreuung kann auch die individuellen Bildungsrechte von Kindern gewährleisten, wie sie die UN-Kinderrechtskonvention vorsieht. Hier gibt es deutlichen Nachholbedarf.
Erst einmal müssen Krippenplätze geschaffen werden. Gleichzeitig muss die Qualität der Kinderbetreuung verbessert werden. Dies kostet Geld! Daher fordert DIE LINKE, dass die schätzungsweise 2 Mrd. Euro, die das Betreuungsgeld kosten würde, in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert werden, damit allen Kindern eine qualitativ hochwertig Förderung angeboten werden kann.
Zu Ihrer weiteren Information verweise ich auf unseren Antrag „Betreuungsgeld nicht einführen - Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen“:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/095/1709582.pdf
Zudem möchte ich auf den Link zu meiner Rede im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema am 25. April 2012 verweisen:
http://www.matthias-w-birkwald.de/article/411.betreuungsgeld-weder-wahlfreiheit-noch-leistungsanerkennung.html ,
sowie auf den Link zur Rede meiner Abgeordnetenkollegen, Diana Golze, vom 10. Mai 2012 anlässlich der Debatte zum Betreuungsgeld:
http://www.linksfraktion.de/reden/nein-betreuungsgeld-oeffentliche-kinderbetreuung-ausbauen/ .
Mit freundlichen Grüßen
Matthias W. Birkwald, MdB
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