(...) Ich habe darauf verwiesen, dass niemand bisher schlüssig darlegen konnte, dass Luftschläge dem sogenannten Islamischen Staat (IS) bisher in der Substanz geschadet hätten, obwohl die Operation bereits über ein Jahr läuft und mehr als 16.000 Ziele angegriffen wurden. Stattdessen beobachte auch ich eine Radikalisierung der entsprechenden Jugendlichen, beispielsweise in Frankreich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Mir war bislang nicht bekannt, dass die Berichte zum Extremismus diesbezügliche Lücken aufweisen. (...)
Sehr geehrter Herr Baumgart,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre Frage zum Thema "Routerzwang".
(...) Inhalte werden nicht gespeichert. Das Recht auf unbeobachtete Kommunikation bleibt erhalten. Bewegungsprofile dürfen nicht erstellt werden. (...)
(...) Für uns als SPD-Bundestagsabgeordnete ist oberste Prämisse, dass der Schutz des Trinkwassers absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen genießen muss. Und hier kommen wir zu dem Schluss, dass unkonventionelles Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas zu wirtschaftlichen Zwecken derzeit nicht verantwortbar ist. Bei dem unkonventionellen Fracking muss an Hand von wissenschaftlich begleiteten Probebohrungen sorgfältig und transparent geprüft werden, ob das zukünftig eine Option sein kann. (...)
(...) Ich habe großes Verständnis für Ihre Skepsis und kann auch nachvollziehen, dass es zum Thema Fracking viel Diskussionsbedarf gibt. (...) Da es noch Klärungsbedarf zwischen den Koalitionsfraktionen, gibt, nehmen wir uns die Zeit, hier eine Einigung herbeizuführen. (...)