Matthias Mieves

In der Fraktion arbeiten wir als Team daran. Als Sprecher für e-Health helfe ich mit. Morgen findet zu ME/CFS auch eine Plenardebatte statt.

Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren

Ich sehe die Beteiligung von COSCO an dem Terminal auch kritisch und kann Ihnen sagen, dass es bei uns in der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion viele weitere Stimmen gibt, die Vorbehalte gegen die Beteiligung haben

Seit Beginn der Probleme hat sich die Situation vor Ort spürbar verbessert, ist aber noch nicht gut. Die Personalkampagne läuft weiter.

In den anstehenden Beratungen werden wir uns daher auch für entsprechende Entlastungen für jene einsetzen, die mit Öl oder Pellets heizen

Mir ist weder bekannt, dass ein entsprechender Antrag gestellt wurde, noch wüsste ich von Institutionen, dass sie erwägen, einen solchen Antrag zu stellen.