Warum wird ein Patient zur Nutzung der Digitalisierung gezwungen und warum darf er nicht selber entscheiden wie und wo seine Gesundheitsdaten gespeichert werden?

Sehr geehrter Herr Z.,

Sie haben explizit nach der Speicherung von Daten gefragt. Die ePA ist die zentrale Anwendung in der Digitalisierung in der Patientenversorgung, daher war mir dieser Punkt besonders wichtig. Dass diese Digitalisierung Leben rettet, wird mir von zahlreichen Fachgesellschaften gespiegelt, Patientenverbände, Ärzteschaft und Krankenkassen sind sich da einig. Um den Weg dahin zu finden, gibt es die Politik, sie hört die Interessen an, wägt ab und trifft Entscheidungen. Unser Ziel ist, Versorgung besser, schneller und günstiger zu machen. Wenn wir immer zwei Systeme gleichwertig und parallel vorhalten, macht es das für alle Beteiligten komplizierter. An der Digitalisierung führt mit Blick auf demographischen Wandel und Fachkräftemangel kein Weg vorbei.

Wenn Sie den Verdacht haben, dass es einen unzulässigen Datenzugriff gegeben haben könnte, können Sich jederzeit an die Datenschutzaufsicht wenden. Der Bundesdatenschutzbeauftragte wird bei allen Designentscheidungen der Telematik-Infrastruktur und den zahlreichen Projekten angehört und bringt seine Expertise zusammen mit NGOs, die sich für Datenschutz und Verbraucherrechte engagieren, ein. Eine gute Datenschutzaufsicht schützt Bürger:innen vor unrechtmäßigem Zugriff auf ihre Daten, beugt Missbrauch vor und sanktioniert bei Bedarf. Patientenschutz ist aber nicht ausschließlich Datenschutz, sondern auch bestmöglicher Schutz der Gesundheit durch gute Versorgungs-Infrastruktur, auch da sind wir uns einig.

Digitalisierung muss für die Patientinnen und Patienten funktionieren. Digital verfügbare Daten können helfen, dass sie jederzeit passend und individuell behandelt werden können. Beschäftigte in Praxen und Kliniken werden entlastet, wenn wir Daten nicht mehrfach erfassen und Dokumentation automatisieren. Erfolgreiche Digitalisierung hilft auch, mehr Zeit zu schaffen für die Pflege.

Wir brauchen einen echten Paradigmenwechsel in Deutschland. Das heißt nicht nur, gesetzliche Grundlagen zu schaffen. Wir müssen nutzen, was uns zur Verfügung steht. Im medizinischen Bereich sind das Daten – zur individuellen Behandlung, aber auch, um die Forschung und Entwicklung im Gesundheitsbereich zu stärken. Dazu gehört Datenschutz by Design. Das heißt, dass wir von Anfang an mitdenken, wie wir die Daten sicher und sinnvoll nutzen können – nicht, wie wir die Nutzung generell verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Mieves