Frage von Philipp W. • 30.09.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 20.10.2024
Ein AfD-Parteiverbotsverfahren ist ein scharfes Schwert mit hohen Risiken. Es sollte nur erfolgen, wenn eine sehr hohe Erfolgswahrscheinlichkeit besteht.
Frage von Jasmin D. • 28.07.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 01.08.2024
Die Kunst besteht darin, Gesetzesvorhaben umzusetzen, Mehrheiten zu finden und Verbesserungen zu realisieren
Frage von Lothar G. • 06.06.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 07.06.2024
Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
Frage von Lothar G. • 19.05.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 07.06.2024
Eine direkte Gegenfinanzierung ist so nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
Frage von Martin R. • 20.04.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 17.05.2024
Wirtschaft und Soziales müssen stets zusammengedacht werden!
Frage von Edgar D. • 18.02.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 18.03.2024
Beim Thema Rüstung und Militärhilfen müssen wir stets darauf bedacht sein, die Auswirkungen dieser Handlungen zu berücksichtigen